SPD-Antrag III/A364 „Rechtsformänderung Kulturbetriebe“
Anfrage an den Oberbürgermeister
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Ratsversammlung am 19.05.2004 wurde der o.g. Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.
Die Stadtverwaltung hatte zugesagt, den Prüfauftrag unter Einbeziehung der BBVL zu realisieren.
Nachdem nunmehr ein Jahr nach der Beschlussfassung vergangen ist, fragen wir an:
- Wie ist der aktuelle Stand der Bearbeitung in der Stadtverwaltung?
- Wann ist mit den Ergebnissen zu rechnen?
- In welcher Form werden die Ergebnisse dargestellt?