Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Schwerpunkte – „Bürger- und Servicefreundlichkeit“, „Kindertagesstätten“, sowie „Sport“ – und die entsprechenden Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2013 der Stadt Leipzig.
Folgende Anträge wurden von Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender, und Christopher Zenker, Vorsitzender FA Sport und Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule, vorgestellt:
1. Änderung des Gewerbesteueransatzes
2. Bürger- und Servicefreundlichkeit der Stadtverwaltung stärken
3. Erhöhung Zuschuss Sportförderung
4. Erhöhung Zuschuss Olympiastützpunkt Leipzig – Stärkung der Sportstadt Leipzig
5. Erhöhung von Vorplanungsmitteln im ASG
6. Schulsporthallensanierungsprogramm
7. Zusätzliche Mittel für die Unterhaltung von Fußwegen
8. Radverkehrsförderung
9. Deckenbauprogramm 2013
10. Strategischer Grunderwerb von Flächen für die soziale Infrastruktur
11. Schaffung von 2 Stellen im Amt für Wifö zur Umsetzung der Clusterförderstrategie
12. Errichten einer Kindertagesstätte in der Demmeringstraße 83
13. Neue Kindertagesstätte in der Haydnstraße / Schwägrichenstraße
14. Bau einer kommunalen Kindertagesstätte
15. Sanierungsmaßnahmen in Kindertagesstätten
16. Planungsmittel Weiterentwicklung Radrennbahn
17. Überprüfung der Pflegekostenbeteiligung bei verpachteten Sportanlagen
18. VE für 2014 für die Kindertagesstätte am Volkshaus
19. Kreisverkehr Hirschfelder Straße / Hersvelder Straße
20. Beseitigung der Gefahrenstelle Ausgänge Hauptbahnhof
21. Kein Vermögensverzehr durch Grundstücksverkäufe – ausgeglichene Vermögensbilanz
Die einzelnen Anträge finden Sie unter dem Menüpunkt “Anträge”.