Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum HH-Planentwurf 2009
Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2009.
Folgende Anträge wurden von Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender, Dr. Anke Kästner, jugendpolitische Sprecherin, Ute Köhler-Siegel, bildungspolitische Sprecherin, Gerhard Pötzsch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion, vorgestellt:
- Antrag „Zuschüsse für kulturelle und künstlerische Projekte und Einrichtungen“
- Antrag „Bauliche Sanierung Werk II“
- Antrag „Investitionen Soziokulturelles Zentrum Anker“
- Antrag „Erhöhung des Zuschusses für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt“
- Antrag „Investitionsmittel für Kindertagesstätten“
- Antrag „Qualitätsverbesserungen in Kindertagesstätten“
- Antrag „Beitragssenkung im Kindergartenbereich“
- Antrag „Zuschuss für Bäder“
- Antrag „Zuschüsse an Vereine und Verbände für neue Projekte“
- Antrag „Planungsmittel für Schulsanierungen“
- Antrag „Ausbau Schulclub 16. Mittelschule“
- Antrag „Schaffung einer Planstelle im Schulmuseum“
- Antrag „Schaffung einer halben Planstelle im Referat Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderung“
- Antrag „Erhöhung des Zuschusses an Sportvereine für Bauinvestitionen“
- Antrag „Straßen- und Brückenunterhaltung“
- Antrag „Stadterneuerung im Bereich G.-Schumann-Straße“
- Antrag „Sanierung Luisenbrücke“
- Antrag „Sanierung Schreberbadbrücke“
- Antrag „Deckensanierung Mölkauer Straße und Lausener Straße“
- Antrag „Stadtumbau und Stadtteilsanierung durch Projekte des ASW“
- Antrag „Projekt koop-stadt – Bremen, Leipzig, Nürnberg“
Sie finden die vollständigen HH-Anträge unter der Rubrik „Anträge“.