Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum HH-Planentwurf 2009
Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2009.
Folgende Anträge wurden von Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender, Dr. Anke Kästner, jugendpolitische Sprecherin, Ute Köhler-Siegel, bildungspolitische Sprecherin, Gerhard Pötzsch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion, vorgestellt:
- Antrag “Zuschüsse für kulturelle und künstlerische Projekte und Einrichtungen”
- Antrag “Bauliche Sanierung Werk II”
- Antrag “Investitionen Soziokulturelles Zentrum Anker”
- Antrag “Erhöhung des Zuschusses für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt”
- Antrag “Investitionsmittel für Kindertagesstätten”
- Antrag “Qualitätsverbesserungen in Kindertagesstätten”
- Antrag “Beitragssenkung im Kindergartenbereich”
- Antrag “Zuschuss für Bäder”
- Antrag “Zuschüsse an Vereine und Verbände für neue Projekte”
- Antrag “Planungsmittel für Schulsanierungen”
- Antrag “Ausbau Schulclub 16. Mittelschule”
- Antrag “Schaffung einer Planstelle im Schulmuseum”
- Antrag “Schaffung einer halben Planstelle im Referat Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderung”
- Antrag “Erhöhung des Zuschusses an Sportvereine für Bauinvestitionen”
- Antrag “Straßen- und Brückenunterhaltung”
- Antrag “Stadterneuerung im Bereich G.-Schumann-Straße”
- Antrag “Sanierung Luisenbrücke”
- Antrag “Sanierung Schreberbadbrücke”
- Antrag “Deckensanierung Mölkauer Straße und Lausener Straße”
- Antrag “Stadtumbau und Stadtteilsanierung durch Projekte des ASW”
- Antrag “Projekt koop-stadt – Bremen, Leipzig, Nürnberg”
Sie finden die vollständigen HH-Anträge unter der Rubrik “Anträge”.