Änderungsanträge der SPD-Fraktion zum HH-Planentwurf 2010
Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2010.
Folgende Anträge wurden von Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender, Ute Köhler-Siegel, Mitglied im FA Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Heiko Oßwald, Mitglied im FA Finanzen, vorgestellt:
- Antrag „Lineare Erhöhung des Kulturetats der Freien Szene“
- Antrag „Gebührenfreie Benutzung der Stadtbibliothek Leipzig für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr“
- Antrag „Freier Eintritt in städtische Museen für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre“
- Antrag „Förderung für das Projekt Canto elementar des Vereins II canto del mondo“
- Antrag „Festschreibung Schaffung von Schulsozialarbeiterstellen an allen Leipziger Mittelschulen“
- Antrag „Planungsmittel für Schulbezirk Mitte“
- Antrag „Erhöhung der Planungsmittel für kommunale Schulen“
- Antrag „Schaffung einer halben Planstelle im Referat Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderung“
- Antrag „Unterhaltung Fahrradwege“
- Antrag „Unterhaltung Fußwege“
- Antrag „Unterhaltung Brücken“
- Antrag „Lärmschutzwand B 2“
Sie finden in Kürze die vollständigen Anträge auch auf unserer Homepage www.spd-fraktion-leipzig.de unter der Rubrik „Anträge“.