Artikel von Claus Müller für Amtsblatt vom 11.12.2010
Bürgermeister Rosenthal antwortete auf unsere Anfrage in der letzten Ratsversammlung, dass es wegen der LVB-Busnetzreform vom 10.10.2010 nur marginale Änderungen bei den zu bearbeitenden Räum- und Streustrecken des Winterdienstes gibt. Infolge der umfangreichen Busnetzreform der LVB gibt es bei 22 von 25 Buslinien nun deutliche Linienveränderungen. Da es in der Vergangenheit bei extremen Wettersituationen jedoch zu Einschränkungen des Busangebotes kam, möchten wir zum beginnenden Winter in der Ratsversammlung am 15.12. 2010 noch mal nachfragen.
Dabei wollen wir Auskunft, welche Straßen auf dem Stadtgebiet von Leipzig seit der Busnetzreform neu von der LVB befahren, aber auch welche nun nicht mehr bedient werden. Außerdem soll mitgeteilt werden, in welcher Kategorie sie in der Winterdienstsatzung derzeit eingeordnet sind (Hauptstraßen-/Nebenstraßennetz).
Nicht akzeptabel sind die Äußerungen des Bürgermeisters, dass der Stadtrat keine zusätzlichen Mittel für den Winterdienst bereit gestellt hat. Richtig ist, dass der Rat im Oktober 775.000 Euro zusätzlich bewilligte. Auch hatte unsere Fraktion die Verwaltung aufgefordert, den Maßnahmeplan für Extremsituationen im Straßenwinterdienst auf dem Nebenstraßennetz in Abstimmung mit der Stadtreinigung fortzuschreiben.