Anspruchsvolle Stadtplanung
Artikel von Ingrid Glöckner für Amtsblatt vom 06.12.2014
Unter der Bezeichnung “Sozialgerechte Bodennutzung” (SoBoN) schuf die Stadt München ein Instrument zur Mitfinanzierung städtebaulicher Planungen durch die Investoren und damit zur Entlastung des städtischen Haushalts. Auch andere Städte wie Hamburg und Frankfurt/Main haben ähnliche Regelwerke.
Die SPD-Fraktion hat deshalb einen Antrag in das Verfahren gebracht, diese Strategieansätze auch auf die Stadt Leipzig zu übertragen. Die SoBoN leistet einen wesentlichen Beitrag zur zeitnahen Realisierung einer bedarfsgerechten und qualitativ anspruchsvollen Stadtplanung. Sie sorgt für Transparenz der Verhandlungen, Kalkulierbarkeit der Kosten und vertragliche Bindungen für die Investorenseite und die Stadt.
Der planungsbedingte Wertzuwachs verbleibt dabei zum Teil bei den Investoren, damit für diese ein Investitionsanreiz besteht und die individuellen Kosten – einschließlich eines angemessenen Ansatzes für Wagnis und Gewinn – gedeckt werden können.
Ein Austausch mit den Städten, die bereits Erfahrung mit einem solchen Regelwerk haben, zu Strategieansätzen für Leipzig soll im 2. Quartal 2015 in einer Stadtwerkstatt erfolgen. In Auswertung der Ergebnisse könnte ein Verfahrensvorschlag bis zum 30.09.2015 erstellt werden. Die Stadtwerkstatt sollte hinsichtlich der Teilnehmer in einem abgestimmten Verfahren erfolgen.