Die SPD-Fraktion begrüßt die Entscheidung der sächsischen Staatsregierung, den Baustopp für den Leipziger City-Tunnel aufzuheben. Der Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Fachausschusses für Stadtentwicklung und Bau, Dr. Joachim Fischer, ist optimistisch, „dass die bestehenden Probleme mit der Deutschen Bahn nun geklärt und der noch ausstehende Projektvertrag bis Ende Januar unterzeichnet werden kann“. Der Baustart muss anschließend zeitnah erfolgen, da die EU-Mittel bekanntlich nur bis 2006 abrufbar sind.

Der Bau des City-Tunnels bedeutet einen Meilenstein im Bahnverkehr der gesamten mitteldeutschen Region. Damit wird sich Leipzig endgültig zum Eisenbahnkreuz entwickeln. Wenn wir Olympia 2012 nach Sachsen holen wollen, muss eine wettbewerbsfähige Infrastruktur geschaffen werden, wozu der City-Tunnel maßgeblich beiträgt. Außerdem hat der Bau des City-Tunnels eine besondere Bedeutung für die regionale Wirtschaft, schafft er doch Aufträge in Millionenhöhe und sichert viele Arbeitsplätze.

Bedenken haben wir SPD-Stadträte jedoch weiterhin bezüglich der Pläne, die südliche Tunnellänge zu verkürzen. Die damit verbundene Kosteneinsparung steht in keinem Verhältnis zu den absehbaren Nachteilen dieser Lösung.

Des Weiteren fordert die SPD-Stadtratsfraktion die sächsische Staatsregierung auf, die nach Aussage der Wirtschaftsstaatssekretärin vorhandenen Spielräume im Landesetat für den Straßenbau schnellstmöglich für weitere Infrastrukturprojekte freizugeben.