Ausschüsse – SPD-Fraktion Leipzig

Besetzungen der Ausschüsse

Hier finden sie die Besetzung der einzelnen Ausschüsse, Aufsichtsräte, Zweckversammlungen und Beiräten.

Beschließende Ausschüsse: Besetzungen für den Verwaltungsausschuss, Grundstücksverkehrsausschuss, Umlegungsausschuss sowie Jugendhilfeausschuss
Sonstige Ausschüsse, Betriebsausschüsse und Gremien: Besetzungen unter anderem für den Bewertungsausschuss, Vermittlungsausschuss und Petitionsausschuss sowie für die Betriebsausschüsse Kultur, Stadtreinigung, Gesundheit und Soziales
Beratende Fachausschüsse: Besetzungen für die Fachausschüsse Allgemeine Verwaltung, Finanzen, Umwelt und Ordnung, Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Sport, Stadtentwicklung und Bau, Wirtschaft und Arbeit, Kultur sowie den Rechnungsprüfungsausschuss und den ZA Kommunalpolitik
Aufsichtsräte: Besetzungen unter anderem für die Aufsichtsräte der LWB, Kommunalen Wasserwerke, LVB, Stadtwerke Leipzig, Leipziger Messe, MDV und Zoo Leipzig
Beiräte: Kleingartenbeirat, Besetzungen für den Drogenbeirat, Behindertenbeirat, Seniorenbeirat, Kinder- und Familienbeirat, Gleichstellung, Beirat für integrierte Stadtentwicklung, Beirat Bürgerstiftung, Kuratorium der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer und die Stiftung Völkerschlachtdenkmal
Zweckverbände: Besetzungen für die Zweckverbände Nahverkehrsraum Leipzig, Erholungsgebiet Kulkwitzer See, WALL, Abfallwirtschaft Westsachsen, Stadt- und Kreissparkasse Leipzig, Regionaler Planungsverband Westsachsen sowie den Landeswohlfahrtsverband

24. Juli 2008

Zur Durchführung bestimmter Aufgaben kann die Stadt Leipzig einen Zweckverband bilden. Seiner Rechtsnatur nach ist ein Zweckverband eine Verbandskörperschaft des öffentlichen Rechts. Er verwaltet seine Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze und im Rahmen der Verbandssatzung unter eigener Verantwortung.

Zweckverband	Mitglied
Verbandsversammlung Nahverkehrsraum Leipzig	Mathias Weber
Verbandsversammlung Erholungsgebiet Kulkwitzer See	Heiko Bär
Verbandsversammlung Abfallwirtschaft	Claus Müller Sebastian Walther
Verbandsversammlung Stadt- und Kreissparkasse Leipzig	Ute Köhler-Siegel Christopher Zenker Christian Schulze
Verbandsversammlung Regionaler Planungsverband Westsachsen	Christopher Zenker (Stellv. für OBM Burkhard Jung) Ingrid Glöckner (Stellv. für BM Martin zur Nedden)
Verbandsversammlung Kommunaler Sozialverband	Heike Böhm

24. Juli 2008

Ausschüsse

Beiräte

Übersicht der Besetzung für nachstehende Beiräte

Beirat	Mitglied
Drogenbeirat	Christopher Zenker
Behindertenbeirat	Eva Brackelmann
Seniorenbeirat	Claus Müller
Kinder- und Familienbeirat	Christopher Zenker Ute Köhler-Siegel
Gleichstellung	Katharina Kleinschmidt
Integrierte Stadtentwicklung	Ingrid Glöckner
Bürgerstiftung	Manfred Rauer
Tierschutz	Jutta Kiesewetter
Kuratorium der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer	Gerhard Pötzsch
Stiftung Völkerschlachtdenkmal	Axel Dyck
Beirat Jobcenter Leipzig	Tino Bucksch
Kleingartenbeirat	Claus Müller
Migrantenbeirat	Christopher Zenker

24. Juli 2008

Ausschüsse

Aufsichtsräte

Übersicht der Besetzung für nachstehende Aufsichtsräte

Aufsichtsrat	Mitglied
Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft GmbH (LWB)	Heiko Oßwald Prof. Engelbert Lütke-Daldrup
Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL)	Manfred Rauer Christopher Zenker
Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB)	Manfred Rauer Axel Dyck
Stadtwerke Leipzig GmbH (SWL)	Ingrid Glöckner Heiko Bär
Leipziger Messe GmbH	Axel Dyck
Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co KG (LEVG)	Heiko Bär
Leipziger Entwicklungs- und Sanierungsgesellschaft GmbH (LESG)	Ingrid Glöckner
Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (LVV)	Heiko Oßwald Axel Dyck
Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung mbH (BBVL)	Manfred Rauer Ute Köhler-Siegel
Zoo Leipzig GmbH	Gerhard Pötzsch
Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH	Christian Schulze
Abfalllogistik Leipzig GmbH	Claus Müller
Abfallverwertung Leipzig GmbH	Claus Müller
Leipziger Computer- und Systemhaus GmbH (LeCos)	Ute Köhler-Siegel
Leipziger Gewerbehofgesellschaft mbH	Sebastian Walther
aqua L Sportbäder Leipzig GmbH	Christopher Zenker
Klinikum St. Georg GmbH	Heike Böhm

24. Juli 2008

Ausschüsse

Beratende Fachausschüsse

Die Fülle der – Anträge – und Vorlagen können nicht alle in der – Ratsversammlung in allen Einzelheiten beraten werden. Daher sieht die – Gemeindeordnung vor, dass zur Vorberatung einzelner Angelegenheiten beratende Ausschüsse gebildet werden. Die beratenden Ausschüsse befassen sich in einer Regel in der 1. und 2. Lesung mit Vorlagen und Anträgen; der beratende Ausschuss gibt für die Beschlussfassung in der Ratsversammlung eine Beschlussempfehlung, an die die Ratsversammlung jedoch nicht gebunden ist. Trifft die Ratsversammlung in einzelnen Angelegenheiten eine Entscheidung ohne vorherige Beteiligung der dafür zuständigen Ausschüsse, bleibt die Rechtswirksamkeit der gefassten Beschlüsse hiervon unberührt. Die beratenden Ausschüsse tagen nicht öffentlich.

Übersicht der Besetzung für nachstehende beratende Fachausschüsse:

Fachausschuss	Mitglied
Allgemeine Verwaltung	Manfred Rauer Heike Böhm
Finanzen	Christian Schulze Heiko Oßwald
Umwelt und Ordnung	Claus Müller Mathias Weber
Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule	Ute Köhler-Siegel Christopher Zenker
Sport	Christopher Zenker Sebastian Walther
Stadtentwicklung und Bau	Ingrid Glöckner Mathias Weber
Wirtschaft und Arbeit	Heiko Bär Tino Bucksch
Kultur	Gerhard Pötzsch Axel Dyck
Rechnungsprüfungsausschuss	Tino Bucksch Heiko Bär

24. Juli 2008

Ausschüsse

Sonstige Ausschüsse, Betriebsausschüsse und Gremien

Für Angelegenheiten der Eigenbetriebe werden Betriebsausschüsse gebildet, denen durch Beschluss der Ratsversammlung (Eigenbetriebssatzung) bestimmte Kompetenzen zugewiesen werden.

Ausschuss	Mitglied
Ältestenrat	Axel Dyck
Bewertungsausschuss	Christian Schulze
Vermittlungsausschuss	Ute Köhler-Siegel
Petitionsausschuss	Gerhard Pötzsch
Vergabegremium VOB	Claus Müller
Vergabegremium VOL	Heiko Bär
Vergabegremium VOF	Ingrid Glöckner
BA Jugend/Soziales/Gesundheit	Christian Schulze Ute Köhler-Siegel
BA Kulturstätten	Gerhard Pötzsch Axel Dyck
BA Stadtreinigung/Bestattungswesen	Claus Müller Mathias Weber
BA Komm. EB Engelsdorf	Tino Bucksch

24. Juli 2008

Ausschüsse

Beschließende Ausschüsse

Zur Entlastung der Arbeit der Ratsversammlung können beschließende Ausschüsse gebildet und ihnen bestimmte Aufgaben zur dauernden Erledigung übertragen werden. Dadurch soll auch eine einfache und schnelle Aufgabenerledigung bewirkt werden. Im Rahmen ihrer Zuständigkeit entscheiden die beschließenden Ausschüsse an Stelle der Ratsversammlung.

Übersicht der Besetzung für nachstehende beschließenden Ausschüsse:

Ausschuss	Mitglieder
Verwaltungsausschuss	Axel Dyck Heiko Oßwald Manfred Rauer
Grundstücksverkehrsausschuss	Ingrid Glöckner Heike Böhm
Umlegungsausschuss	Heike Böhm Ingrid Glöckner
Jugendhilfeausschuss	Sebastian Walther Ulrike Herold

Der Verwaltungsausschuss berät über Vorlagen und Anträge, die an ihn zur Vorberatung verwiesen worden sind. Darüber hinaus beschließt er in eigener Zuständigkeit über Anträge und Vorlagen, die ihm durch die Regelung der Hauptsatzung oder im Einzelfall durch die Ratsversammlung zur Entscheidung übertragen worden sind. Er führt eine Vorberatung in Personalangelegenheiten durch. Der Verwaltungsausschuss ist auch zuständig für die Vorberatung der Angelegenheiten der wirtschaftlichen Unternehmungen und Zweckverbände der Stadt Leipzig, insbesondere ihre Wirtschafts- und Haushaltsführung, ihre Jahresabschlüsse sowie ihre Unternehmens- und Verbandsplanungen.

Der Jugendhilfeausschuss als Teil des Jugendamtes nimmt unter den beschließenden Ausschüssen eine Sonderstellung ein. Ihm gehören neben stimmberechtigten Stadträten und Vertretern der freien Jugendhilfe weitere beratende Mitglieder an. Diese Zusammensetzung soll dazu dienen, das breite Spektrum der Probleme der freien Jugendhilfe in der Stadt Leipzig zu erfassen und zugleich die Mitwirkung der in diesen Bereichen tätigen freien Träger zu gewährleisten.

24. Juli 2008