Kategorie: Reden

Redner: Heiko Oßwald Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste,wir haben heute eine Vorlage zu beschließen über außerplanmäßige Ausgaben für Gutachterleistungen in Höhe von 390.000 Euro. Angesichts unserer Haushaltsituation und Kürzungen in anderen Bereichen kein Kleckerbetrag. Zum Sachverhalt. Die ernsthafte Untersetzung der in den beiden letzten Jahren […]

Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,werte Gäste, abgesehen von der sportlichen Situation im Leipziger Fußball, stehen wir in unserer Stadt vor dem Problem zweier extrem rivalisierender Fußballvereine mit einem relativ großen Zuschauerinteresse. Dem gegenüber steht ein Fanprojekt mit einem Mitarbeiter und Räumlichkeiten für […]

Redner: Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr  Oberbürgermeister,sehr geehrte Stadträtewerte Gäste, der Stadtrat hat heute vom Oberbürgermeister eine Vorlage zur Abstimmung vorgelegt bekommen, die zum einen eine Grundsatzentscheidung auf dem Weg zum Schuldenabbau der Stadt Leipzig darstellt und zum anderen ein klares Bekenntnis zum weiteren Umgang mit wichtigen städtischen […]

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung, werte Damen und Herren Bürgermeister,Kollegen und Kolleginnen des Stadtrates,liebe Gäste!Ich möchte es mir nicht nehmen lassen, zu dieser sehr umfangreichen und informativen Drucksache, für die ich der Verwaltung an dieser Stelle ausdrücklich meinen Dank aussprechen möchte, einige Anmerkungen zu machen. Aus Sicht vieler […]

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Sehr geehrter Her Oberbürgermeister, werte Damen und Herren Stadträte,verehrte Gäste,Meine Fraktion begrüßt den Antrag “Schaffung von Kindertagesstätten durch die LWB” von Die Linke.PDS-Fraktion.Noch erfreuter sind wir von dem weiterreichenden Verwaltungsstandpunkt.Die bereits laufenden Abstimmungen zwischen Jugendamt und Liegenschaftsamt lassen uns auf ein baldiges Ergebnis des Prüfauftrags hoffen, denn wohnortnahe Kindergarten- und Krippenplätze […]

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,fast 18 Monate nach den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichtes, welche eine Satzungsänderung zwingend notwendig machten, liegt uns nun eine neue Vergnügungssteuersatzung vor. Nach der alten Satzung wurden im Wesentlichen Tanzveranstaltungen, erotische Darbietungen und Spielgeräte mit und ohne Gewinnmöglichkeit besteuert. […]

Redner: Peter Geiling, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,werte Damen und Herren Stadträte,  verehrte Gäste, heute liegt uns die Schulnetzplanung bis zum Jahr 2015 zur Beschlussfassung vor. Entsprechend der gesetzlichen Verpflichtungen ist dieser Plan aller 5 Jahre zu aktualisieren.Seit über einem Jahr wird in der Schulnetzplanungsgruppe, den zuständigen […]