Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Einrichtung eines Job-Centers in Leipzig zum 1. Januar 2003. Die gestern im Beisein von Bundesarbeitsminister Walter Riester, Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee und Arbeitsamtsdirektor Lothar Meyer unterzeichnete Vereinbarung setzt die Hartz-Vorschläge zur Reform des Arbeitsmarktes schnell und konsequent…
Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am gestrigen Tage in einem Pressegespräch über zwei Anträge zur Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 18.09.2002. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand der Antrag “Unternehmer akquirieren Unternehmen”. “Durch Standortakquisition konnten in der jüngsten Vergangenheit erhebliche und richtungsweisende Ansiedlungen…
Mit Unverständnis beobachtet die SPD-Stadtratsfraktion den gegenwärtigen Schulstreit um die Erstklässler am Standort Portitz. Das Sächsische Kultusministerium hat mit seiner Auffassung vor Gericht im juristischen Sinne zwar Recht bekommen, trotzdem ist die vorgenommene Einschulung in Portitz und der nun nach…
Die SPD-Stadtratsfraktion Leipzig beobachtet die derzeitige Diskussion um den Bau des neuen Universitäts-Campus am Augustusplatz und die Verschiebung des Baustarts für den Leipziger City-Tunnel mit Interesse, aber auch mit Sorge. Wir begrüßen und unterstützen die schnelle und umfassende Hilfe für…
Die Jahrhundertflut in weiten Teilen Sachsens hat bei den Leipziger SPD-Stadträten Entsetzen und Erschütterung ausgelöst. Unser Mitgefühl ist bei den Menschen in Dresden, Grimma, Döbeln, Freital und anderswo. Den Feuerwehrleuten, Mitarbeitern des THW, der Bundeswehr sowie den Tausenden freiwilligen Helfern,…
In Leipzig gibt es offenbar zwei Regierungspräsidenten gleichen Namens: Bevor Regierungspräsident Nr. 1 den Haushalt 2002 der Stadt Leipzig genehmigte, forderte er ein Haushaltsicherungskonzept, durch das die Ausgaben der Stadt im laufenden und in den kommenden Jahren begrenzt und reduziert…
Die Ergebnisse des Wettbewerbes zur Gestaltung des Universitätskomplexes am Augustus-platz sind nach einer gründlichen Analyse für die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat nicht zufrieden stellend. Die Kreativität der beteiligten Architekten war wegen der Vielzahl der vorgegebenen Restriktionen durch den Auslober, dem…
