Doppelhaushalt 2017/18: Ausbau kommunaler Kitas
Beschlussvorschlag:
- Die Stadtverwaltung wird beauftragt, an folgenden Kitas Räume/Gebäudeteile zu reaktivieren:
a. Tarostraße 7/9
b. H.-Otto-Str. 2a/b
c. K.-Tucholskystr. 10
d. A.-Nagel-Straße
e. Kantatenweg 41
f. Kändlerstraße
Hierdurch können 324 Plätze zusätzlich entstehen. Dafür werden Planungsmittel in Höhe von 225.000 Euro in den Haushalt 2017 eingestellt und 2.000.000 Euro in den Haushalt 2018 für die Sanierung. Die Stadt Leipzig setzt hierfür Fördermittel ein. - Der Kita-Neubau Windscheidstraße wird vorgezogen. Hierfür werden die Planungsmittel in Höhe von 90.000 Euro in den Haushalt 2017 eingestellt. Für den Bau der Kita werden 800.000 Euro in den Haushalt 2018 und 600.000 Euro für 2019 als Verpflichtungsermächtigung in den Haushalt eingestellt. Die Stadt Leipzig setzt hierfür Fördermittel ein.
- Die Stadt Leipzig prüft, ob auch ein Ausbau an Plätzen bei Kindertagesstätten freier Träger möglich ist. Das Ergebnis wird dem Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule und dem Jugendhilfeausschuss bis zum III. Quartal 2017 vorgelegt.
Begründung:
In Leipzig werden weiterhin viele zusätzliche Kitaplätze gebraucht. In 2015 gab es in Leipzig 6.622 Geburten, dies sind 381 Geburten mehr als im Jahr 2014. Auch in den ersten drei Quartalen 2016 gab es mehr Geburten in Leipzig als in 2015. Hinzu kommen Zuzüge nach Leipzig. Durch Reaktivierung von Gebäudeteilen und Anbau an bereits bestehenden Kitas können schnell zusätzliche Kapazitäten geschaffen werden, ohne dass neue Grundstücke gesucht werden müssen.
Der Kita-Neubau Windscheidstraße liegt in einem Wohngebiet mit einem großen Mehrbedarf an Kitaplätzen. Diese Kita erst nach 2021 fertigzustellen, wie in der bisherigen Planung der Stadt vorgesehen, ist kontraproduktiv.