Haushaltsplanentwurf ohne große Überraschungen
Nachdem in der heutigen Ratsversammlung der Haushaltsplanentwurf 2012 eingebracht wor-den ist, erklärt Fraktionschef Axel Dyck:
„Wie zu erwarten war, hält der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2012 keine besonderen Überraschungen parat, denn viele Haushaltsansätze von diesem Jahr werden fortgeschrie-ben. Vor diesem Hintergrund können wir den Wunsch des Finanzbürgermeisters verstehen, der hofft, dass die Fraktionen den Haushalt in der vorliegenden Form im Dezember beschlie-ßen würden. Ich halte das allerdings nicht für sonderlich realistisch. Wir werden den Planent-wurf intensiv prüfen und entsprechend unserer Schwerpunktthemen über mögliche Haus-haltsanträge reden. Der Gestaltungsspielraum ist auch dieses Mal begrenzt, denn die Haus-haltslage in unserer Stadt ist nach wie vor ernst. Daran hat natürlich auch die Umstellung auf das doppische Finanzsystem nichts geändert. Hervorzuheben ist, dass der Ressourcen-verbrauch der Stadt künftig besser sichtbar wird, denn dann wird beispielsweise auch die Ab-nutzung der Infrastruktur eingepreist werden müssen.“
Zum Tempo, das die Stadtverwaltung zur Vorlage des Planentwurfs, erreicht hat, sagt Frakti-onschef Dyck: „Die Verwaltung war trotz der Mehrfachbelastung durch die Umstellung der Software, das Erstellen der Jahresrechnung 2010 und die Neugestaltung des Haushaltssys-tems in diesem Jahr besonders schnell bei der Vorlage des Haushaltsplans für das kommende Jahr. Das verdient großen Respekt, denn jede der Aufgaben, die nun alle parallel laufen muss-ten, ist für sich genommen schon sehr arbeitsintensiv. Dieses Tempo wollen wir aufnehmen.“