Ja zum kommunalen Eigentum
Artikel von Axel Dyck für Amtsblatt vom 15.02.2014
Kommunales Eigentum ist und bleibt für die Leipziger SPD-Fraktion ein wichtiger Grundpfeiler unserer Stadtgesellschaft. Nicht ohne Grund sind wir seit jeher darauf bedacht, das Vermögen unserer Stadt zu erhalten und zu mehren.
Das hat verschiedene Gründe: Um die soziale und wirtschaftliche Infrastruktur Leipzigs weiter entwickeln und an die aktuellen Bedürfnisse anpassen zu können, ist es beispielsweise wichtig, dass Leipzig über das Stadtgebiet verteilt einen Grundstock an Immobilien und Grundstücken besitzt. Dabei muss es selbstverständlich sein, dass diese Eigentumsstruktur nicht statisch ist. Schließlich lassen sich solche Entwicklungen nur durch Zu- und Verkäufe gestalten.
Zum anderen ist es vor dem Hintergrund der nach wie vor mangelhaften Finanzausstattung der Kommunen notwendig, dass unsere Stadt nach ihren Möglichkeiten selbst wirtschaftlich aktiv ist. Nur so können den Bürgern Dienstleistungen angeboten werden, die in Quantität und Qualität sonst so nicht möglich wären. Unsere Stadt muss deswegen mit eigenen Unternehmen am Wirtschaftsleben teilnehmen. Notwendige Änderungen an der Investitionsstruktur der Stadt dürfen hierbei allerdings kein Tabu sein.
Das heißt aber trotzdem, dass das Eigentum unserer Stadt langfristig erhalten und gemehrt werden soll.