LVV-Konzern muss sich neuen Herausforderungen stellen – öffentliche Äußerungen der Grünen Fraktion sind wenig hilfreich

Zur öffentlichen Diskussion um die geplante Umstrukturierung des Leipziger Stadtkonzerns erklärt SPD-Stadtrat und LVV-Aufsichtsratsmitglied Heiko Oßwald:

„Die städtische Holding LVV und ihre Tochterunternehmen haben in den letzten Jahren viel geleistet. Die Investitionen befinden sich auf Rekordniveau, Kosteneinsparungen in Millionenhöhe wurden realisiert und der existenzbedrohende Gerichtsprozess in London ist zu einem guten Ende gebracht worden. Dennoch stehen die Unternehmen auch zukünftig vor großen Herausforderungen. Im nächsten Jahrzehnt müssen die Verkehre in unserer schnell wachsenden Stadt neu organisiert, die Energiewende bewältigt sowie der immense Investitionsstau weiter angegangen werden. Das erfordert eine noch engere Zusammenarbeit mit der Stadt Leipzig und ein besseres Miteinander aller kommunaler Unternehmen.“

Dazu soll in der nächsten Aufsichtsratssitzung der LVV GmbH im März beraten werden. Über die zu beratenden Vorschläge hatte der Oberbürgermeister die Spitzen aller Fraktionen vorab vertraulich informiert.

„Der Vorwurf einer Hinterzimmerpolitik zwischen OBM und den Fraktionen von CDU, Linken und SPD ist eine Unverschämtheit, die auf das entschiedenste von meiner Fraktion zurückgewiesen wird. Die Grünen waren wie alle anderen Fraktionen in diese Gespräche mit eingebunden. Im Gegensatz zur Stadträtin Frau Krefft werde ich mich inhaltlich zu diesen Vorschlägen zunächst in den beteiligten Gremien und nicht in der Öffentlichkeit äußern“, so Heiko Oßwald weiter.

„Die notwendige Debatte, wie die Beziehungen zwischen der Stadt Leipzig und ihren kommunalen Unternehmen weiter verbessert werden können, steht gerade am Anfang. Es ist daher sehr schade, dass diese Diskussion bereits jetzt in die Öffentlichkeit getragen und politisch instrumentalisiert wird. Im Moment ist die Grünen-Fraktion die Einzige, die ihre Gefühlswelten in der Öffentlichkeit auslebt, und nicht der OBM, der als Aufsichtsratsvorsitzender seiner Verantwortung gegenüber den Unternehmen gerecht werden muss“, erklärt Heiko Oßwald abschließend.