Ratsarbeit

In diesem Bereich stellen wir Ihnen unsere Arbeit für die Stadt kompakt sichtbar zur Verfügung! Hier finden Sie eine Übersicht unserer Anträge, Anfragen und Statements – die Bausteine, mit denen wir Leipzig sozialer, gerechter und zukunftsfähiger gestalten wollen.

Unsere Anträge setzen wichtige Impulse für eine moderne Stadtentwicklung, bezahlbaren Wohnraum, nachhaltige Mobilität, bessere Bildungschancen und eine solidarische Stadtgesellschaft. Mit gezielten Anfragen sorgen wir für Transparenz und bringen die Anliegen der Leipzigerinnen und Leipziger in den Stadtrat. Und in unseren Statements beziehen wir klar Position zu aktuellen Herausforderungen und Themen, die unsere Stadt bewegen.

Schulwegsicherungen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: In die HH-Stelle 950/034/6 sind 30.000 Euro einzustellen...

Stadtumbau und Stadterneuerung durch Projekte des ASW

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Für Projekte des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung...

ABM-Koordinierungsstellen im Personalamt

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Vorschlag zu unterbreiten...

Umsetzung der Konzeption zur Bibliotheksentwicklung

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Die Bibliotheksentwicklungskonzeption wird entsprechend dem Beschluss der Ratsversammlung...

Umsetzung Kleingartenkonzeption

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Für den Ausbau von Kleingartenparks werden für das...

Veräußerung oder Privatisierung städtischer Beteiligungen an Wirtschaftsunternehmen

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Veräußerung oder Privatisierung...

Weiterführung Grüner Bogen Paunsdorf

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Für die Weiterführung von Ausgleichsmaßnahmen im Bereich des...

Ersatzpflanzungen durch das Grünflächenamt

Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005 Beschlussvorschlag: Für notwendige Ersatzpflanzungen des Grünflächenamtes sollen 50.000 Euro...

Würdigung Leipziger Persönlichkeiten

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zu prüfen, welche Leipziger Persönlichkeiten aus der Kommunalpolitik...

Berufsausbildungspreis – Neufassung vom 02.03.05

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Berufsausbildungspreis unter Federführung der Kammern und in...

Realisierung von BSI-Projekten

Antragsteller: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.01.2005 konkrete, umsetzungsfähige BSI-Projekte in der...

Rahmenvereinbarung mit sechs Trägervereinen soziokultureller Zentren

Antragsteller: SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Der Beschlusstext 1 wird wie folgt ergänzt:Die Stadt Leipzig schließt mit den...

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Rede 2 zur Vorlage „Durchführungsbestimmung Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“

Rednerin: Traudl Weise, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter OBM,sehr geehrte Stadträtinnen und...

Rede zum Haushaltsplanentwurf 2008 und zum Mittelfristigen Haushaltssicherungskonzept 2008-2010

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste!...

Rede zum Antrag „Einrichtung eines Beirates für Migrantinnen und Migranten“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zur Vorlage „Handlungsfelder für eine lokale Beschäftigungsstrategie in der Region Leipzig“

Redner: Gunter Müller, Sprecher der Fraktion für das Fachgebiet Wirtschaft und Arbeit Es gilt das...

Rede zum Antrag „Konzepte für die Entwicklung wichtiger Einfallstraßen und Magistralen“

Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau Es gilt das gesprochene Wort!...

Rede zur Vorlage „Geschäftsordnung für den Kleingartenbeirat“

Redner: Claus Müller, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Kleingartenbeirates Es gilt das gesprochene...

Rede zur Vorlage „Antrag Bürgerbegehren vom 06.11.07“

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen...

Rede zur Vorlage „Antrag auf Einrichtung einer Gemeinschaftsschule Thekla-Portitz-Plaußig“

Redner: Peter Geiling, Bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag „Einführung eines Sozialtickets“

Rednerin: Dr. Anke Kästner, Stadträtin der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr...

Rede zum Antrag „Personelle Absicherung des Schulmuseums“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträtinnen und...

Rede zur Vorlage „Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2008“

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Stadträtin Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,verehrte Stadträte und...

Rede zum Antrag „Abberufung und Neubesetzung des Betriebs- und Fachausschusses Kultur“ – Axel Dyck: In deutschen Parlamenten haben Stasizuträger keinen Platz

Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste!...