Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 von Stadtrat Christian Schulze
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt in den verwaltungsinternen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2012, die Umsetzung des vom Stadtrat beschlossenen Antrags der SPD-Fraktion V/A-32/10 „Kulturbahn LVB Linie 14“ sicherzustellen. Dazu gehört insbesondere die finanzielle Untersetzung der inneren und äußeren künstlerischen Gestaltung der Straßenbahn.
Begründung:
In der September-Ratsversammlung 2010 hat der Stadtrat dem Antrag zur Etablierung einer Kulturbahnlinie 14 zugestimmt. Zu der dazu gehörigen Anfrage in der Ratsversammlung im September 2011 wurde vom Kulturdezernten der Umsetzungsstand dargestellt. Konsequenter Weise sollen nun die gemeinsamen Ergebnisse der Akteure aus dem Stadtteil, der Stadtverwaltung, der LVB, des ASW, der LTM und des Quartiersmanagements Leipziger Westen möglichst zügig umgesetzt werden.
Die Beschlusslage des Stadtrates sollte sich zwingend im entsprechenden Haushaltsplanentwurf wiederfinden. Dies ist in diesem Zusammenhang bisher nicht der Fall.