Redner: Heiko Bär, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren Stadträte,
liebe Gäste!
Aus Sicht der SPD-Fraktion ist die Förderung und Unterstützung von Investitionen ein unabdingbarer Faktor für die zukünftige Stadtentwicklung. Auch die RB-Investition ist nicht nur sportpolitisch zu begrüßen, sondern auch wirtschaftspolitisch. Dabei ist es zweitranging, wer mit welcher Statstik über direkte und indirekte Arbeitsplätze Recht hat. So oder so geht es erstens um mehr Wertschöpfung in Leipzig und zweitens um mehr überregionale Aufmerksamkeit für die Stadt. Beides tut uns gut. Und in beidem ist das Trainingsgelände ein Projekt von möglicherweise hoher Tragweite.
Wirtschaftliche Investitionen sind im Übrigen immer mit Risiken verbunden, denn auch im vorliegenden Fall kann niemand orakeln wie erfolgreich das Engagement wird. Für den Investor besteht das Risiko sowieso, aber auch für die Kommune. Wichtig ist, diese so gering wie möglich und berechenbar zu halten. Im vorliegenden Fall der RB-Investition ist dies leider nur zum Teil gelungen. Die Fehler müssen benannt werden:
So wurde viel zu lange nur geprüft, ob ein Sportpachtvertrag bei Rasen-Ball funktioniert und erst viel zu spät ist man zu einem Erbbaupachtvertrag übergegangen. Hier hätte durchaus parallel geprüft werden müssen, schließlich geht es um einen Investor der Millionenbeträge investiert.
Zweiter Kritikpunkt: Der Untergrund des Geländes und die frühere Nutzung als Deponie. Erst die zusätzlichen Bohrungen von RB selber haben hier mögliche Kostenrisiken aufgedeckt. Die Verwaltungsvorlage hätte uns hier sonst völlig im Dunkeln gelassen.
Angesichts der benannten wirtschaftlichen Bedeutung der Investition wäre das Sportamt im Übrigen durchaus gut beraten gewesen, das Wirtschaftsdezernat nicht nur für die Liegenschaftsangelegenheit einzubeziehen, sondern auch die Erfahrungen der Wirtschaftsförderung in der Unterstützung von Investoren stärker heranzuziehen. Vielen Dank!