Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Gäste,
der Weihnachtspullover vom Kollegen Meißner erstrahlte gestern in den Farben Grün mit roten Nussknackern. Von der Farbkombination haben wir uns verleiten lassen, doch noch eine gemeinsame Neufassung aus unserem Änderungsantrag und dem Ursprungsantrag zu machen, obwohl uns der Verwaltungsstandpunkt und der Antrag in den Beschlusspunkten 1+2 des Ursprungsantrages ärgert. Wahrscheinlich bin ich einfach weihnachtsmilde.
Der Ursprungsantrag und auch der Verwaltungsstandpunkt sind in den ersten beiden Beschlusspunkten bereits seit 2019 Beschlusslage im Stadtrat. Dies wird auch Herr Dienberg bestätigen. Lediglich an der Umsetzung scheint es noch zu hapern, denn einen Umsetzungsstand, wie kulturelle Räume, wie Clubs, in der Stadtplanung berücksichtigt werden gibt es nicht. Es gibt auch keinen Stand wie das LiveKombinat, die Kammern oder die die DEHOGA in die Umsetzung eingebunden wurden. Ganz klar der Beschluss eines Kulturkatasters aus dem Antrag wurde umgesetzt, wie dieses in den Planungen aber berücksichtigt wird, um bei Bebauungen Kultur nicht zu gefährden, ist völlig unklar.
Der Beschluss ihrer beiden ersten Punkte aus dem Antrag ist also im Grunde unnötig, weil redundant.
Wir sind gespannt, wie zügig der Beschluss jetzt endlich umgesetzt und dauerhaft implementiert wird. Weiter fünf Jahre warten und zögern kann das Aus für weitere Clubs bedeuten. Wir erwarten auch, dass die Akteure endlich aktiv eingebunden werden.
Wir sind der festen Überzeugung, dass auch Clubs nicht nur zur Kultur gehören, sondern diese Szene in Leipzig ein Standortvorteil für die Gewinnung junger Fachkräfte ist, deshalb wird die SPD weiter für deren Erhalt und Berücksichtigung kämpfen. Ich bitte Sie deshalb um die Zustimmung zur Neufassung des Antrags. Vielen Dank!