Redner: Heiko Oßwald

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Fraktion begrüßt außerordentlich den vorliegenden Antrag der Grünen. Der Antrag spricht das Grundproblem an, welches Leipzig in Sachen Kinderbetreuung hat. Bezogen auf das gesamte Stadtgebiet kann sich das Angebot an Plätzen zwar durchaus sehen lassen, in einzelnen Stadtteilen ist es aber völlig unzureichend.

Die Gründe liegen in der Infrastruktur der Betreuungseinrichtungen, welche noch auf den alten Bedarf aus DDR-Zeiten ausgerichtet ist, wo junge Familien in Grünau, Paunsdorf oder Neuschönefeld wohnten. Mittlerweile hat sich die Situation grundlegend verändert, junge Familien ziehen vor allem in den prosperierenden Leipziger Süden, nach Gohlis, Schleußig oder ins Waldstraßenviertel. Im Ergebnis gibt es wenig frequentierte Kitas, z.B. in Grünau oder Paunsdorf und lange Warteschlangen in den genannten Problembezirken.

Besonders im Leipziger Süden hat sich die Situation dramatisch verschärft. Für die dort lebenden ca. 3300 Kinder (1-6 Jahre) werden etwa 600 Krippenplätze und 1600 Kindergartenplätze benötigt. Es können derzeit aber nur 340 Krippen- und 1060 Kindergartenplätze angeboten werden. Das heißt, im Leipziger Süden steht nur für jede zweite Familie, die einen Krippenplatz will, auch einer zur Verfügung.

Die Verwaltung scheint das Problem in dieser Schärfe noch nicht erkannt zu haben. Bis 2006 werden lediglich nur 200 neue Plätze geschaffen. Der weitere Abbau der Tagespflege führt ebenfalls nicht zu einer zufrieden stellenden Lösung, zumal diese Form der Betreuung von der Mehrheit der Leipziger nicht angenommen wurde.

Damit ist festzustellen, dass die Versorgung der Kinder mit den aufgezeigten Maßnahmen nicht gesichert ist und der Antragstellung auch nicht weitgehend entsprochen wird.

Es sind daher alle Möglichkeiten auszuloten, wie mit möglichst geringem finanziellen Aufwand bestehende Einrichtungen von wenig frequentierten Stadtteilen in die Problembezirke verlagert werden können.
Freie Initiativen sind noch intensiver zu unterstützen, ob bei der Suche oder Bereitstellung von geeigneten Grundstücken oder Suche nach privaten Investoren.
Auch müssen zusätzliche Maßnahmen betreffend Neubau von Einrichtungen kurzfristig avisiert werden.

Will Leipzig eine wachsende und prosperierende Stadt werden, und sich den Anforderungen, die sich aus dem Strukturwandel von Wirtschaft und Arbeitswelt ergeben, stellen, so gibt es zu den aufgezeigten Maßnahmen keine Alternative.

In diesem Sinne bitten auch wir um Zustimmung zum Antrag.