Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Gäste,
die Gorkistraße ist die Hauptgeschäftsstraße in Schönefeld und ist zugleich eine wichtige Verbindungsstraße in den Stadtteil und außerdem eine Haupttrasse der Leipziger Verkehrsbetriebe.
Es ist deshalb gut nachvollziehbar, dass die LVB hier gemeinsam mit der Stadt Leipzig eine Planung vorlegen, die den ÖPNV beschleunigen und vor allem verknüpfen soll. Aber: Eine stadtplanerische Betrachtung des Gesamtraumes Gorkistraße und die Ableitung eines Stadtentwicklungspotentials ist an dieser Stelle leider nicht erfolgt. Es wird vielmehr eine übergroße Fläche ohne öffentliche Raumqualität versiegelt, Altbaumbestand wird herausgenommen, Aufenthaltsqualität wird nicht geschaffen und eine Anpassung an den Klimawandel gibt es nicht. Kurz gesagt: Die Planung ist auf dem Stand der 1990er-Jahre. Die Diskussionen mit der LVB, den VTA und dem Stadtplanungsamt im Januar dieses Jahres ließ wenig Raum für Alternativen und eine städtebauliche Betrachtung. Leider wurde immer wieder das Argument des drohenden Nichtbaus in den Mittelpunkt gestellt, konstruktive Vorschläge zur Anpassung der Planung wurden hingegen abgelehnt. Viele Fragen bleiben nach wie vor offen. Deshalb ist aus unserer Sicht ein Umdenken im Verkehrs- und Tiefbauamt, wie auch im Stadtplanungsamt erforderlich. Wir brauchen die Planungsphase Null als festgeschriebenes Prozessinstrument für VTA, Stadtplanungsamt und Stadtrat. Wir brauchen die Einbeziehung der Bürgerinnen vor Ort. Wir brauchen ein Umdenken bei der Flächenaufteilung und eine Gleichbehandlung der Verkehrsarten. Das vermussen wir bisher.
Die SPD-Fraktion wird der Vorlage – zähneknirschend – zustimmen, dass überhaupt etwas in Schönefeld passiert.
Zu unserem Änderungsantrag: Im Abschnitt Ossietzkystraße ist nach der Gleiskurve die Radwegeführung unzureichend, Radfahrer fahren auf den Gleisen im Hauptstrom des Verkehrs. Hier ist dringend Abhilfe zu schaffen, damit Radfahrer auf diesem Abschnitt sicher unterwegs sein können.
Auch Ladeinfrastruktur und mehr Möglichkeiten für das Carsharing sind in der Planung zu berücksichtigten. Schönefeld ist dicht bebaut, es gibt keinen Platz für Quartiersgaragen, deshalb muss Ladeinfrastruktur auf der Straße angeboten werden. Wir bitten deshalb um Zustimmung zu Punkt Zwei unseres Antrags, der Alternativvorschlag der Verwaltung ist uns an dieser Stelle zu dünn. Vielen Dank!