Rednerin: Christina März, Stadträtin
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Dezernentinnen und Dezernenten,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Gäste,
als SPD-Fraktion freuen wir uns sehr über diese Vorlage. Als Sozialdemokratie ist es uns ein Anliegen, dass wir alle Stadtteile weiterentwickeln. Mockau gehört zu den Stadtgebieten, die leider zu oft in den letzten Jahren im Bereich Stadtentwicklung und der Entwicklung der sozialen und kulturellen Infrastruktur hinten runter gefallen ist. Gleichzeitig zeigen sich doch immense Bedarfe, die auch in der Vorlage gut aufgeschlüsselt werden. So liegt die SGB-II-Quote deutlich über den städtischen Durchschnittwerten. Schaut man sich den Sozialreport oder andere statistische Werte an, die vor allem auch Kinder und Jugendliche in den Blick nehmen, so sieht man, dass Mockau zwar nicht wie Grünau und Paunsdorf ein Stadtteil ist, in dem der Handlungsbedarf so groß ist, dass sie die Spitzengruppe bilden, jedoch ist zu verzeichnen, dass sich Mockau stets mit Gohlis-Nord und Möckern in der Gruppe nach den Spitzenplätzen befindet. Wir können also nicht warten, sondern müssen Handeln.
Das hier vorgelegte Konzept, fasst eine Vielzahl der Handlungsmaßnahmen zusammen, die wir sehr begrüßen. Mit unseren Änderungsantrag wollen wir lediglich ein paar Konkretisierungen vornehmen, in der Hoffnung, auch zeitnah bereits erste Erfolge zu sehen. Denn wir wissen ja, das beste Konzept ist nichts, wenn es nicht auch umgesetzt werden kann.
So ist auch unser erster Beschlusspunkt zu verstehen. Wir sehen, dass die Komplexsanierung der Schulerweiterung des BSZ „Robert Blum“ erst für 2025-2028 geplant ist. Wir wissen alle, dass es dabei durchaus auch zu Verschiebungen nach hinten kommen kann. Deshalb ist es uns umso wichtiger, dass bereits vorher die Aufenthaltsqualität auf dem Schulhof verbessert wird. Sachsenweit ist dies die einzige Berufsschule, die auch Förderschülerinnen und -schüler ausbildet und daher einen wichtigen Baustein zur gelebten Inklusion dieser Stadt leistet. Konzepte liegen dabei schon längst in der Schublade, warum die Förderung auf einmal endete, war leider auch auf Nachfrage nicht mehr rekonstruierbar.
Seitdem aktuellen Haushalt ist endlich Geld für ein Projekt für Kindern eingestellt. Neben dem Bauspielplatz ist jedoch weiterhin auch ein offener Freizeittreff notwendig. Beschlusspunkt 2 gilt also hauptsächlich der Klarstellung, dass beide Angebote notwendig sind und nicht in einem Alternativverhältnis stehen. Die integrierte Jugendhilfeplanung sieht ebenso vor, dass auch für Familien ein Angebot geschaffen wird. Uns ist wichtig, dass bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten für solche soziale Infrastruktureinrichtungen nicht nur im Bestand gesucht wird, sondern auch Kauf- und Neubauoptionen geprüft werden. Ich erinnere: Jedes Konzept ist nur so gut, wie auch die Umsetzung möglich ist.
Als weiteren Punkt möchte ich auch die kulturelle Situation nochmal hervorheben: In ganz Mockau wird genau ein Projekt im Rahmen des Projektförderung gefördert und dieses findet nur an einem Wochenende im Jahr statt. Unterversorgung ist hierfür gar kein Begriff. Die Vorlage greift richtigerweise auf, dass dieser Zustand verbessert wird. Im Rahmen dessen ist uns vor allem wichtig, dass die Weiternutzung der Probebühne Mockau, welche zuletzt vom Schauspielhaus genutzt wurde, verfolgt wird – auch mit möglicherweise notwendigen Sanierungen. Stimmen sie also unserem Änderungsantrag zu, um auch die soziale und kulturelle Infrastruktur in diesem Stadtteil voranzubringen.