Rednerin: Anja Feichtinger, stellv. Fraktionsvorsitzende
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Dezernenten,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
liebe Gäste,
ich freue mich, dass nunmehr nach mehr als drei Jahren ein Konzept vorgelegt wird. Dieses gibt Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt die Möglichkeit, bezahlbar und in selbst gewählter Zusammensetzung der Baugemeinschaft selbstgenutztes Wohneigentum zu schaffen. Unterstützung wird durch die Ämter der Stadt Leipzig angeboten.
Es sollte nun losgehen. Wir sollten uns nicht an der Anzahl der Grundstücke verkämpfen, zumal die Vorlage bereits zehn Grundstücke festschreibt. Damit sind mindestens drei Grundstücke im Jahr zur Vergabe vorgesehen. Wichtig muss Qualität und nicht Quantität sein.
Die SPD-Fraktion wird daher die Änderungsanträge der Fraktion Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen jeweils in Punkt 4 ablehnen. Gleichzeitig möchte ich für den Änderungsantrag der SPD-Fraktion werben, wonach dem Stadtrat eine Evaluation des Verfahrens und des Kriterien-Sets bis zum IV. Quartal 2020 vorgelegt wird. Dort soll auch die Höhe des Erbbauzinses betrachtet sowie dazu Stellung genommen werden, ob das Verfahren an sich problemlos umgesetzt werden kann.
Vielen Dank!