Rednerin: Ute Köhler-Siegel, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
verehrte Stadträte,
werte Gäste!
Man kann lange suchen, es gibt keine allgemeingültige Definition des Begriffs Familie. Das liegt sicherlich daran, dass der Familienbegriff starken Änderungen unterliegt.
Ausschlaggebend ist doch nur die Qualität des Familienlebens. Familie ist dort, wo Menschen soziale Verantwortung innerhalb einer Gemeinschaft übernehmen.
Mit der Neudefinition Eltern passt sich die Stadtverwaltung den allgemeinen gesellschaftlichen Entwicklungen an, besonders denen unserer Stadt. Über die Hälfte der Kinder lebt nicht bei miteinander verheirateten Eltern. Den Kindern ist das egal – Hauptsache sie werden umsorgt und können unbeschwert aufwachsen.
Mit der in der Vorlage beschriebenen Auslegung von Familie fördert die Stadt Menschen, die gemeinsam Verantwortung für Kinder übernehmen, auch wenn sie nicht die leiblichen Eltern sind. Das begrüßt die SPD- Fraktion ausdrücklich.
Diese Vorlage soll am 1. August in Kraft treten, also bleiben den Hortleiterinnen nur 7 Arbeitstage bis zum Beginn der Sommerferien, um die Vertragsänderungen mit den Eltern abzuschließen. In den Ferien schließen die Horte für mehrere Wochen und die Eltern sind nicht erreichbar.
Die Verwaltung sollte Rücksicht auf diejenigen nehmen, die die Vorlagen umsetzen müssen und diese so ins Verfahren geben, dass eine vernünftige Umsetzung möglich ist. Die Verwaltung schätzt, dass bei ca. 10 % der Verträge eine Änderung erforderlich wird. Diese Zahl ist sicherlich auch von Einrichtung zu Einrichtung sehr unterschiedlich.
Bei einigen Eltern wird es auch zu einer Erhöhung des Elternbeitrages kommen.
Das sind jene, die bisher als Alleinerziehend bezeichnet wurden, aber nach der neuen Auslegung als Familie gelten. In diesen Fällen benötigen die Leiterinnen der Einrichtung sicherlich mehr Zeit für die entsprechenden Elterngespräche.
Meine Fraktion wird dieser Vorlage zustimmen und ich bitte Sie, dies auch zu tun.
Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit!