Redner: Claus Müller, umweltpolitischen Sprecher
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
jedem dürfte bekannt sein, dass es durch die verschiedensten Umwelteinflüsse zu globalen Veränderungen gekommen ist. Erwähnen möchte ich stellvertretend die Erhöhung der CO2-Emission, das Aufheizen der Atmosphäre, Staub, FCKW, Lärmbelästigung. Hier müssen Maßnahmen greifen, die eine Verminderung oder zumindest Stagnation zur Folge haben.
Globale Umwelt-Ziele und Programme haben diesbezüglich einen hohen Stellenwert, denn nur so sind Probleme weltweit lösbar. Erinnert sei an das Kyoto-Abkommen. Dazu beitragen kann aber auch ein speziell auf die Stadt Leipzig zugeschnittenes Klimaschutzprogramm. Darüber wurde schon mehrere Jahre gesprochen und diskutiert, aber bisher erfolgte keine Umsetzung. Aus Sicht der SPD-Fraktion besteht die unbedingte Notwendigkeit dies schnell in Angriff zu nehmen. Es muss ein Programm beschlossen werden, mit Klimaschutzzielen, die jährlich abrechenbar sind. Werden die vorgegebenen Werte nicht erreicht, müssen Maßnahmen zur Gegensteuerung ergriffen werden.
Natürlich haben wir über die Vorlage diskutiert, wie detailliert sie sein muss und sind zu dem Schluss gekommen, dass sie nur den Rahmen vorgeben kann. Das Klimaschutzprogramm kann nur wie eine Klammer wirken, die durch Einzelvorlagen ergänzt und untersetzt werden muss. Ein wichtiger Ansatz ist der sicherlich unvollständige Maßnahmenkatalog. Wobei schwerpunktmäßig zu erkennen ist, dass Effekte in der Bauplanung, der Energieversorgung und beim Verkehr den größten Stellenwert besitzen.
Es ist auch erforderlich, so wie es die Vorlage benennt, dass das Programm nicht nur auf die Stadt als Gebietskörperschaft beschränkt bleibt. Hier müssen in einem Netzwerk städtische Unternehmen (SWL; LVB) mitwirken und wissenschaftliche Einrichtungen, die auf diesem Gebiet forschen und arbeiten, integriert werden. Natürlich ist alles unter Kostengesichtspunkten zu betrachten, aber eine Investition in den Klimaschutz ist eine nachhaltige Investition in die Zukunft.
Die SPD-Fraktion wird der Vorlage zustimmen.