Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2005

Beschlussvorschlag:

In die HH-Stelle 950/034/6 sind 30.000 Euro einzustellen. Im vergangenen HH-Jahr standen für die Schulwegsicherheit 100.000 Euro zur Verfügung. Für 2005 wurde kein Geld eingestellt.

Begründung:

Die mittelfristige Planung der Schulwegsicherheit muss weiter fortgeschrieben und aktualisiert werden. Es wird nötig sein, für diesen Bereich Gelder vorzuhalten, um für unsere Schüler einen sicheren Schulweg zu gewährleisten.

Deckungsvorschlag:

UA 630 HH-Stelle 950/140/7 “Gestaltung Straßen Innenstadt”. In dieser HH-Stelle wurden 2004 100.000 Euro eingestellt und für 2005 400.000 Euro.