Der Leipziger Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung die Kommunale Wärmeplanung beschlossen. Die SPD-Fraktion hat dabei mit einem umfassenden Änderungsantrag mehr Anstrengungen zur Sozialverträglichkeit eingefordert. Die Fraktionsvorsitzende Anja Feichtinger erklärt dazu:
„Die kommunale Wärmeplanung ist nicht nur eine gesetzliche Pflicht. Sie ist vor allem die Grundlage dafür, wie wir die Wärmewende in unserer Stadt verlässlich, sozial und klimagerecht gestalten. Für Leipzig ist das aus drei Gründen entscheidend: erstens für den Klimaschutz, weil ein großer Teil unseres Energieverbrauchs auf Wärme entfällt. Zweitens für Versorgungssicherheit und Unabhängigkeit, weil wir uns langfristig von fossilen Energieträgern lösen müssen. Und drittens für soziale und wirtschaftliche Stabilität, weil die Transformation nur dann gelingt, wenn sie planbar, bezahlbar und praktikabel ist.“
Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion fordert zusätzliche Maßnahmen zur Sozialverträglichkeit, mehr Bürgerbeteiligung und die Anpassung der Milieuschutzsatzungen, damit energetische Modernisierungen nicht zu sozialer Verdrängung führen. Dazu erläutert Feichtinger:
„Die Wärmewende wird nur dann Akzeptanz finden, wenn sie im Alltag der Menschen bezahlbar bleibt. Außerdem braucht es Orientierung, Transparenz und einen offenen Dialog. Klimaschutz und soziale Stabilität müssen in Leipzig gemeinsam gedacht und gemeinsam gesichert werden.“
In der Abstimmung folgte der Stadtrat mehrheitlich dem Änderungsantrag der SPD-Fraktion und sicherte so die Verankerung der geforderten Punkte in der weiteren Wärmeplanung Leipzigs ab.
