Die SPD-Fraktion sieht die Einführung einer Umweltzone für Autos in Leipzig kritisch. “Es ist richtig, dass der zuständige Bürgermeister Heiko Rosenthal erst die Erfahrungsergebnisse anderer Städte, die eine Umweltzone bereits eingerichtet haben, abwarten will” erklärt Stadtrat Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau.
“Dass Umweltzonen eine relativ billige und schnelle Möglichkeit sind, etwas gegen die Feinstaubbelastung zu unternehmen, wie es der Kollege Weichert fordert, kann ich nicht nachvollziehen. Billig wird es für viele Pkw-Besitzer sicherlich nicht und ob die Diskussion, welches Gebiet (der Cityring, der Mittlere Ring oder gar die ganze Stadt?) zur Umweltzone erklärt werden sollte, schnell vonstatten geht, möchte ich stark bezweifeln.”
Wir gehen im Übrigen schon jetzt davon aus, dass die Einrichtung von Umweltzonen nicht das Allheilmittel ist, um das Feinstaubproblem zu lösen. Auch ohne solch eine Bannmeile für abgasstarke Autos ist die Anzahl der Tage, an denen der Grenzwert von 50 Mikrogramm je Kubikmeter überschritten wurde gegenüber 2005 – als in der Stadt an nahezu jeder Ecke große Bauprojekte im Vorfeld der Fußball-WM realisiert wurden – stark rückläufig.
Darüber hinaus ist die Feinstaubintensität auch von den Wetterverhältnissen abhängig und wird außerdem nicht ausschließlich innerhalb der Stadt erzeugt.
Nichtsdestotrotz steht das Thema Umweltschutz, und damit auch Luftreinheit, ständig auf der Tagesordnung unserer Fraktion. Wir wollen den ÖPNV weiterhin fördern, wir setzen uns für den Ausbau des Radwegenetzes ein und haben dazu vor wenigen Tagen einen entsprechenden Antrag ins Verfahren gebracht. Die SPD-Fraktion befürwortet das Konzept Autoarme Innenstadt und wir wollen in Kürze einen Antrag vorstellen, der den Einsatz umweltfreundlicher Kraftfahrzeuge durch die Stadtverwaltung beinhaltet.