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SPD-Fraktionschef Axel Dyck ist im Rückblick auf die gestrige Ratsversammlung zufrieden mit den Beratungen zum Haushalt 2012. „Es musste schnell gehen und es war für alle Stadträte dadurch sehr hart, sich in verhältnismäßig kurzer Zeit auf ein neues kommunales Finanzsys-tem einzustellen und dennoch die für die Fraktionen in der Haushaltsdiskussion wichtigen Themen zu identifizieren. Wir haben uns der Herausforderung gestellt und ich denke, wir ha-ben es auch ganz gut gemeistert“, konstatiert Dyck.

Abschließend bemerkt Axel Dyck: „Dass fast alle Fraktionen dem Haushaltsplan für das kom-mende Jahr zugestimmt haben, kann ich nur begrüßen. Zeigt das doch, dass sich diese Stadt-räte ihrer Verantwortung und ihrer Rolle bewusst sind. Auch im kommenden Jahr werden wir vor Entscheidungen stehen, die für die Stadt Leipzig von essentieller Bedeutung sind. Diese sollten wir ebenfalls intensiv diskutieren und mit breiter Mehrheit beschließen.“

Nachdem in der heutigen Ratsversammlung der Haushaltsplanentwurf 2012 eingebracht wor-den ist, erklärt Fraktionschef Axel Dyck:

„Wie zu erwarten war, hält der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2012 keine besonderen Überraschungen parat, denn viele Haushaltsansätze von diesem Jahr werden fortgeschrie-ben. Vor diesem Hintergrund können wir den Wunsch des Finanzbürgermeisters verstehen, der hofft, dass die Fraktionen den Haushalt in der vorliegenden Form im Dezember beschlie-ßen würden. Ich halte das allerdings nicht für sonderlich realistisch. Wir werden den Planent-wurf intensiv prüfen und entsprechend unserer Schwerpunktthemen über mögliche Haus-haltsanträge reden. Der Gestaltungsspielraum ist auch dieses Mal begrenzt, denn die Haus-haltslage in unserer Stadt ist nach wie vor ernst. Daran hat natürlich auch die Umstellung auf das doppische Finanzsystem nichts geändert. Hervorzuheben ist, dass der Ressourcen-verbrauch der Stadt künftig besser sichtbar wird, denn dann wird beispielsweise auch die Ab-nutzung der Infrastruktur eingepreist werden müssen.“

Zum Tempo, das die Stadtverwaltung zur Vorlage des Planentwurfs, erreicht hat, sagt Frakti-onschef Dyck: „Die Verwaltung war trotz der Mehrfachbelastung durch die Umstellung der Software, das Erstellen der Jahresrechnung 2010 und die Neugestaltung des Haushaltssys-tems in diesem Jahr besonders schnell bei der Vorlage des Haushaltsplans für das kommende Jahr. Das verdient großen Respekt, denn jede der Aufgaben, die nun alle parallel laufen muss-ten, ist für sich genommen schon sehr arbeitsintensiv. Dieses Tempo wollen wir aufnehmen.“