Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Die Corona-Pandemie, die uns nun schon ein Jahr in verschiedenen Eskalationsstufen einiges abverlangt, hinterlässt auch Spuren in unserer Innenstadt, an den Magistralen oder in den Stadtteilzentren.
Gastronomiebetriebe oder Einzelhändler, wenn sie nicht gerade Lebensmittelhändler, Apotheken oder Drogerien sind, haben durch Maßnahmen der Pandemieeindämmung mit enormen Einbußen zu kämpfen. Auch die Hilfsprogramme von Bund und Land – sofern sie denn pünktlich ausgezahlt wurden – können da nur Teile kompensieren.
Die Pandemie hat eine Entwicklung beschleunigt, sie wirkt wie ein Brennglas auf das was vorher schon zu beobachten war. Der Leerstand bei Geschäften wächst, es besteht die Gefahr einer schleichenden Verödung, weil immer mehr Menschen online einkaufen und sich in den Geschäftsstraßen fast nur noch bestehen bleiben Filialisten und selbst diese ziehen sich teilweise zurück.
Wir sollten daher schon jetzt den Blick auf die Zeit nach der Pandemie richten, denn die wird kommen und wir sollten hier vorbereitet sein. Einkaufen in der Stadt muss ein Erlebnis sein – mit Anfassen, Sehen, Riechen und Schmecken und darf nicht zum Klick im Internet verkommen, denn dann verlieren wir Arbeitsplätze und viel buntes, quirliges und attraktives was unserer Stadt ausmacht.
Mit unserem Antrag wollen wir einerseits die Umsetzung des in Erarbeitung befindlichen Innenstadtkonzepts befördern und andererseits zur Belebung von Innenstadt, Magistralen und Stadtteilzentren beitragen, denn auch dafür werden finanzielle Mittel benötigt. Als mögliche Instrumente sehen wir unter anderem zusätzlicher Märkte und Veranstaltungen in der Innenstadt und auf Geschäftsstraßen, die Förderung von Projekten ortansässiger Händler und Gewerbetreibender oder die Unterstützung von Aktionen von Vereinen, Verbänden oder Interessengemeinschaften zur Steigerung der Attraktivität des Einzelhandels. Aber auch baulich muss was getan werden, wir benötigen mehr Plätze zum Verweilen, seien es Bänke oder Grünflächen und gerade in der Innenstadt mehr Grün, Bäume, Sträucher und begrünte Fassaden. Dazu benötigen wir Geld und Planung.
Wir wollen mit den beantragten Mitteln eine nachhaltige Belebung von Innenstadt, Magistralen und Stadtteilzentren erreichen. Anders liest sich der Antrag der AfD-Fraktion und deswegen werden wir diesen ablehnen. Diese möchte über einen Fonds i.H.v. 1.000.000 Euro Gewerbetreibende direkt unterstützen möchte. Wenn wir davon ausgehen, dass es in Leipzig rund 1.900 Gastronomiebetriebe und 5.000 Unternehmen im Einzelhandel gibt, von denen wir rund ein Fünftel abziehen müssten, weil das Lebensmittelläden, Drogerien und Apotheken sind, die nicht in dem Maße betroffen waren, bleiben noch insgesamt rund 5.900 Unternehmen, die sich eine Million Euro „teilen“ müssten. Pro Unternehmen wären das knapp 170 Euro. Damit ist keinem wirklich geholfen. Bitte stimmen Sie der Neufassung des Antrags von SPD und CDU zu.