Beschlussvorschlag:
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Beitritt der Stadt Leipzig zum „Rainbow Cities Network“ zu realisieren.
- Ferner wird der Oberbürgermeister beauftragt, zu prüfen, eine häufig frequentierte Fläche im öffentlichen Raum, zum Beispiel im Bereich der Sachsenbrücke, in Regenbogenfarben zu gestalten.
Begründung:
Die Diskriminierung von Menschen auf Grund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen
Identität findet häufig im unmittelbaren Lebensumfeld statt. Kommunen kommt daher beim Kampf gegen Homo-, Trans*-, Bi- und Interphobie eine ganz besondere Bedeutung zu. Angefangen mit dem Bekenntnis der Stadtspitze für Weltoffenheit und Vielfalt, der Unterstützung und dem Erhalt von Safe-Spaces und Einrichtungen der LSBTIQ*-Community, der Beteiligung bei Ausrichtung und Durchführung von Christopher Street Days sowie als kommunale Arbeitgeberin. Leipzig hat sich diesbezüglich in den vergangenen Jahren einen guten Ruf erarbeitet.
Zu 1.: Das „Rainbow Cities Netzwork“ zielt darauf ab, auf lokaler Ebene die Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität zu bekämpfen sowie die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt zu fördern. Sowohl LSBTI-Menschen als auch die für sie relevanten Themen, sollen gesellschaftlich stärker berücksichtigt und anerkannt werden.
Um diesem Bekenntnis auch nach Außen mehr Sichtbarkeit zu verleihen und mit gleichgesinnten Kommunen in der ganzen Welt in einen engeren Austausch über Antidiskriminierungsarbeit, Initiativen zum Schutz von LSBTIQ* und der Wirksamkeit kommunalen Handelns zu treten, beantragen wir, dass die Stadt Leipzig dem Rainbow Cities Network beitritt.
Das Netzwerk wurde 2011 von den Städten Amsterdam, Barcelona, Köln und Turin gegründet. Mittlerweile gehören ihm 30 Städte aus 14 Ländern an. Neben Köln gehören auch Hamburg, Frankfurt/Main, Hannover, München, Mannheim, Heidelberg und Nürnberg bereits diesem Netzwerk an.
Zu 2.: Um auch dauerhaft im öffentlichen Raum ein Zeichen für Toleranz und Vielfalt zu setzen, soll eine Fläche im öffentlichen Raum in Regenbogenfarben gestaltet werden. Anbieten würde sich dafür beispielsweise eine Fläche im Bereich der Sachsenbrücke, die häufig frequentiert wird. In anderen Städten, sowohl in Deutschland oder Europa als auch darüber hinaus, gibt es bereits öffentliche Flächen (häufig Fußgängerüberwege), die in ähnlicher Weise gestaltet worden sind, um so ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz zu setzen (siehe Beispiele).