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Christopher Zenker„In Deutschland besteht der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für alle Kinder ab einem Jahr. Die Stadt Leipzig muss Eltern, die einen Betreuungsplatz für ihr Kind wünschen, einen solchen auch anbieten. Für die SPD-Stadtratsfraktion steht das außer Frage“, so Christopher Zenker, kita-politischer Sprecher der SPD-Fraktion. Er reagiert damit auf die Medienberichte der letzten Tagen zum Mangel an Betreuungsplätzen in Leipzig.

Seit 2007 wurden insgesamt 6.642 Plätze in Kindertageseinrichtungen neu geschaffen. Nach Aussagen der Stadtverwaltung soll sich diese Zahl in diesem Jahr noch um weitere 5.500 Plätze in Kindertageseinrichtungen und bei Tagespflegepersonen erhöhen.

„Die gestiegenen Geburten, der Zuzug in unsere Stadt und der daraus resultierende steigende Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen wurden von der Stadt lange unterschätzt und das große Maßnahmenprogramm 2014 kommt zwei Jahre zu spät. Dadurch haben wir ganz klar Nachholbedarf. Der Verwaltung muss klar werden, dass diese Mammutaufgabe eine sehr hohe Priorität hat und nur gemeinsam gelöst werden kann. Diese Erkenntnis hat sich dort scheinbar noch nicht überall durchgesetzt. Aus unserer Sicht ist die Zusammenarbeit der am Ausbau der Betreuungsplätze beteiligten Dezernate, allen voran Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule sowie Finanzen und Stadtentwicklung und Bau, verbesserungsbedürftig. Dabei muss im Vordergrund stehen, was geht und wie es geht, und nicht, was nicht geht“,  so Zenker weiter.

Die SPD-Fraktion hat in dieser Legislaturperiode zahlreiche Anträge und Anfrage zum Thema Quantitäts- und Qualitätsverbesserung der Kindertagesbetreuung in Leipzig gestellt und wird sich auch weiter für dieses Thema im Rat einsetzen. Dadurch konnten beispielsweise Baumaßnahmen vorgezogen und Grundstücke zum Bau von Kindertagesstätten gesichert werden.

Christopher Zenker abschließend: „Wir können die Verzweiflung und den Frust der Eltern, die auf der Suche nach einem Betreuungsplatz sind, nachvollziehen und nehmen dies sehr ernst. Allerdings ist die Wahlkampfpolemik der Grünen, den neuen Jugendamtsleiter vor’s Loch schieben zu wollen, arg billig und wenig hilfreich. Auch den Grünen hatte ich eigentlich genug Realismus zugetraut, zu wissen, dass Herr Tsapos die Probleme nicht ad hoc in 40 Tagen lösen kann. Wir können nur allen Eltern, die bislang noch keinen Platz gefunden haben, raten, diesen Bedarf gegenüber der Stadt offensiv einzufordern. Von der Stadtverwaltung erwarten wir Kooperationsbereitschaft und Serviceorientierung gegenüber den Eltern.“

Leipzig ist eine der wenigen Kommunen, die seit Jahren stetig wachsen, sei es durch Geburtenzuwächse oder Zuwanderung, nicht selten von Familien mit Kindern. Die Geburtenrate übersteigt endlich wieder die Sterberate. Dieses erfolgreiche Wachstum stellt uns vor enorme Herausforderung, nicht nur beim Schulhausbau sondern auch bei der Kinderbetreuung.

Christopher Zenker, Mitglied im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, erklärt hierzu: „Auch wenn Leipzig unter den deutschen Großstädten eine der höchsten Betreuungsquoten aufweist, dürfen wir uns darauf nicht ausruhen, da noch immer Familien Betreuungsplätze für ihre Kinder suchen. Wir sind der Überzeugung, dass Leipzig nur dann eine wachsende Stadt bleiben kann, wenn Familie und Beruf vereinbar sind. Wir haben deshalb ein Maßnahmenpaket zum schnelleren Ausbau der Kinderbetreuung vorgeschlagen. Um kurzfristig Kapazitäten zu schaffen, müssen Erweiterungen und Neubauten auch in Systembauweise realisiert werden. Um Bauverzüge und den Ausfall von Neubauten zu reduzieren, müssen die Freien Träger beim Baucontrolling besser unterstützt werden sowie Reserveprojekte und alternative Planungen vorbereitet und unterjährig realisiert werden, wenn andere Projekte ausfallen.“

Im Jahr 2012 sollen 2.099 neue Betreuungsplätze in Kitas geschaffen werden, seit 2005 waren es sogar 13.000. Dies entspricht 25 neuen Kitas und 17 Ersatzneubauten.

„Unser klares Ziel ist, dass in Leipzig der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz erfüllt werden kann. Neben neuen Plätzen bei Freien Trägern, die über Betriebskostenzuschüsse finanziert werden, fordern wir jedoch auch, dass die Stadt Leipzig wieder selbst als Bauherr auftritt. Wir erhoffen uns davon mehr städtische Steuerungsmöglichkeiten bei der Vergabe von Plätzen. Hierzu ist auch eine strategische Flächenbevorratung notwendig .Wir brauchen nicht nur Gewerbeflächen sondern auch Flächen für soziale Infrastruktur, denn auch diese werden knapp.“ ergänzt Heiko Oßwald, der für die Fraktion im Fachausschuss Finanzen sitzt.

Zusätzlich fordert die SPD-Fraktion den Ausbau der Tagespflege. Hierzu muss das Vergütungssystem überarbeitet werden, um auch zukünftig qualifizierte Personen für diese Aufgabe zu finden. Ebenso muss jetzt ein Konzept zur Personalabdeckung in Kitas entwickelt werden, um auf den wachsenden Fachkräftebedarf und die Auswirkungen von altersbedingten Abgängen reagieren zu können.

Unser Positionspapier zur Kindertagesbetreuung finden hier.