UBS

Veröffentlicht am 11. April 2018 von F-T.Guenther

Das heutige Urteil des Supreme Court in London im Verfahren der Kommunalen Wasserwerke Leipzig gegen die Schweizer Großbank UBS sorgt auch bei der Leipziger SPD-Fraktion für Erleichterung und Freunde. SPD-Fraktionschef Christopher Zenker erklärt: „Dreimal hat UBS versucht, für ihre unanständigen Geschäfte Rückendeckung von englischen Gerichten zu bekommen. Dreimal hat die UBS eine schallende Ohrfeige bekommen. […]

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Veröffentlicht am 16. Oktober 2017 von F-T.Guenther

Zum Urteil des Londoner Court of Appeal im Berufungsverfahren, das die Schweizer Großbank UBS gegen die Kommunalen Wasserwerke Leipzig angestrengt hat, erklärt der LVV-Aufsichtsrat und stellvertretende SPD-Fraktionschef Heiko Oßwald: „Mit großer Erleichterung habe ich das heutige Urteil des Londoner Court of Appeal zur Kenntnis genommen. Die UBS hat auch nach Ansicht des Berufungsgerichts keine Ansprüche […]

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Veröffentlicht am 4. November 20146. November 2014 von F-T.Guenther

Ab heute beginnt für unsere Stadt eine neue Zeitrechnung, denn wir sind durch das Urteil des Gerichts in London von einer drückenden Last befreit worden. Für die Stadt Leipzig ist das ein wirklich sehr guter Tag, denn mit diesem Urteil sind mögliche finanzielle Belastungen des kommunalen Haushalts vom Tisch, die die Stadt über jedes bekannte Maß hinaus strapaziert und womöglich sogar überfordert hätten.

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SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig1 week ago

Leipzig hat es vorgemacht, andere ziehen nach. Zum 1. Januar 2024 führt Leipzig ein Deutschlandticket-Sozial ein. In der Verkehrsministerkonferenz haben sich Bund und Länder nun darauf verständigt, dass es ein vergünstigtes Deutschland-Ticket auch für Studierende geben wird. Das Semesterticket, dass die Studierenden in Leipzig aktuell mit ihrem Semesterbeitrag finanzieren, umfasst lediglich einen Teil des Versorgungsgebiets des Mitteldeutscher Verkehrsverbund, kostet jedoch nur unwesentlich weniger als das nun geplante Deutschland-Ticket für Studierenden.

Für Kommunen wie Leipzig, die planen, eine Sozialvariante des Deutschland-Tickets einzuführen, ist das ebenfalls eine gute Botschaft. Schließlich hätte ein Teil der Studierenden durch BAFöG-Bezug die Berechtigung, dieses kommunale Sozialticket zu erwerben. Sie erhalten das Ticket nun jedoch als solidarische Variante mit dem Semesterbeitrag. Dies entlastet unsere Stadt Leipzig, da jedes Leipziger Deutschland-Sozial-Ticket aus kommunalen Mitteln bezuschusst wird.

SPD Leipzig

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Der Aktionstag, die hier vom Zonta Club Leipzig-Elster getragen wird, richtet sich insbesondere gegen häusliche und sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Er soll das Thema in die Öffentlichkeit rücken.

Um es in Zahlen zu fassen: Jeden dritten Tag wird in Deutschland eine Frau durch ihren Partner oder Ex-Partner getötet. Alle 45 Minuten wird in Deutschland eine Frau durch ihren Partner körperlich schwer verletzt. Hinzu kommen noch Delikte gegen die persönliche Freiheit, sexuelle Nötigung und Vergewaltigung.

Frauen und Mädchen, die Unterstützung benötigen, erreichen das Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen" 24/7, kostenlos, mehrsprachig und anonym, unter: 08000 116 016

Weitere Informationen zum Aktionstag und den Veranstaltungen findet Ihr hier: https://www.zonta-leipzig-elster.de/

Zonta Leipzig Elster

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

Leipzig hatte vor der Machtübertragung an die Nationalsozialisten ein reiches jüdisches Leben mit 13.000 Jüdinnen und Juden - nach dem Krieg waren es keine 20 mehr. In den 1920er-Jahren gab es in Leipzig die sechst größte jüdische Gemeinde im damaligen Deutschland.
Die jüdischen Friedhöfe, die es in Leipzig gibt, sind ein Zeugnis dieser langen Geschichte. Der erste jüdische Friedhof innerhalb der Leipziger Stadtgrenzen befand sich im Johannistal und wurde um 1814 eingerichtet. 1937 kündigte die Stadt den Pachtvertrag für diesen Friedhof, beseitigte die Grabsteine, exhumierte die Gebeine und schlug das Areal der umgebenen Kleingartenanlage zu. Wir wollen, dass künftig an diesen ersten Friedhof erinnert wird und freuen uns, dass die Stadt hier schon aktiv war.
Zum anderem wollen wir, dass im öffentlichen Raum in Leipzig dauerhaft und in geeigneter Weise an die rund 16 ehemalige Synagogen und Bethäuser erinnert wird, die im Rahmen der Pogrome im November 1938 zerstört wurden. Der Vorschlag der Verwaltung, eine digitale Form der Erinnerung zu prüfen, geht uns hierbei nicht weit genug, wie auch unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker in seiner Rede klarstellte. Die Ratsversammlung hat unseren Vorschlag einstimmig beschlossen.

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SPD-Fraktion Leipzig2 weeks ago

Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Christopher Zenker während Aussprache im Anschluss an den Bericht des Oberbürgermeisters während der November-Ratsversammmlung.

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Es gibt immer mehr junge, wohnungslose Menschen zwischen 18 und 27 Jahren in Leipzig. Diese können nicht mehr in den Angeboten der Jugendhilfe untergebracht werden und in den Notschlafstellen für Erwachsene kann zu wenig auf ihre Bedürfnisse eingegangen werden. Deshalb wollen wir mehr Unterbringungsmöglichkeiten für junge, wohnungslose Menschen in der Stadt schaffen. Gerade das Careleaver-Konzept ist hier eine gute Möglichkeit, junge Menschen, die den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in Leipzig entwachsen sind, zu schützen, zu stärken und handlungsfähig zu machen.

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SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Durch unsere Anfrage im Stadtrat konnten wir zeigen, dass das Wunsch-und Wahlrecht für Eltern nicht in allen Leipziger Kitas umgesetzt wird. Leider zählen nach Vorgaben des Landes nur Verträge mit 45h/Woche als volle Betreuungsplätze. Bekanntermaßen wirkt sich die Anzahl der Betreuungsplätze auf den Personalschlüssel auf. In kommunalen Kitas haben nur 27% der Kinder einen 45h/Vertrag pro Woche, in Kitas in freier Trägerschaft dagegen über 75%. Es ist zu hinterfragen, ob Kinder in Kitas in freier Trägerschaft tatsächlich länger betreut werden müssen oder ob Eltern in einer Vielzahl der Kitas in freier Trägerschaft ausschließlich 45h oder 40 h pro Woche-Verträge angeboten werden. Hier wollen wir, dass die Verwaltung klare und verbindliche Handlungsrichtlinien vorgibt.
Auch werden in kommunalen Kitas 70% aller Kinder mit Migrationshintergrund betreut. Kitas in freier Trägerschaft betreuen 27 % der Kinder. Hier braucht es eine soziale Durchmischung in allen Kitas. Die derzeitigen Zahlen bedeuten auch eine höhere Arbeitsbelastung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der städtischen Kindergärten, da sie mit einer Vielzahl von Herausforderungen konfrontiert sind, die im interkulturellen Zusammenleben entstehen. Es braucht hier entsprechende Weiterbildungsangebote für die Erzieherinnen und Erzieher.

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Schlagwort: UBS

SPD-Fraktion erfreut über Londoner Urteil: L-Gruppe kann sich wieder auf eigentliche Aufgaben konzentrieren

KWL-Prozess: L-Gruppe kann sich nun auf eigentliche Aufgaben konzentrieren

KWL-Prozess: Beginn einer neuen Zeitrechnung für Leipzig