Kontra Babyklappe: Ingrid Doctor Dieses Thema bewegt uns Stadträte nicht erst, seitdem der Antrag der PDS Fraktion aus dem Jahre 2002 ins Verfahren gebracht wurde. Die Medien haben dieses hoch sensible Thema lange Zeit benutzt um “Schlagzeilen” zu machen. Die…
Antragsteller: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Zwischen den Wahlkreisen 7 West und 8 Alt-West erfolgt ein Tausch der Ortsteile Schönau und Miltitz. Der Ortsteil 66 Miltitz wird dem Wahlkreis 8 und der Ortsteil 60 Schönau wird dem Wahlkreis 7 zugeordnet. Begründung: erfolgt mündlich
Antragsteller: SPD-Fraktion Ergänzungsvorschlag: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dem Gesetzgeber gegenüber initiativ zu werden mit dem Ziel, die Sächsische Gemeindeordnung dahingehend zu ändern, dass die Arbeit der Stadtbezirksbeiräte (SBB) mit mehr Verantwortung ausgestattet wird. So soll beispielsweise geprüft werden, ob den…
Antragsteller: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Beschlusspunkt 2: Als allgemeine Planungsgrundsätze werden beschlossen: Die Mobilität ist eine wesentliche Voraussetzung für Lebensqualität und persönliche Freiheit für alle Bewohner der Stadt Leipzig. Grundsätzlich dienen alle Verkehrsplanungen im öffentlichen Raum diesem Ziel. Dabei sind möglichst alle…
