Tag 14. September 2005

LEVG & Co. KG

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die LEVG & Co. KG verwaltet, entwickelt und vermarktet Grundstücke des Geländes Alte Messe.Die Geschäfte der Gesellschaft werden im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsvertragsverhältnisses von einem (privaten) Drittunternehmen durchgeführt. Wir fragen an: Gibt es für die Geschäftsbesorgung der…

Bildungsauftrag in Kindertagesstätten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Leipzig hatte in verschiedenen Kindertageseinrichtungen Modellprojekte mit einem speziellen Bildungsauftrag installiert. Modellprojekte sollen Vorreiter sein, um bei erfolgreichem Abschluss in der allgemeinen Praxis Anwendung zu finden.Der Bildungsauftrag muss bereits in den Kindertagesstätten umgesetzt werden,…

ARGE Leipzig

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Gründung der ARGE werden immer wieder Fragen über die Aufgaben und Arbeitsweise der ARGE an uns herangetragen. Deshalb fragen wir: Welche Summe steht für die Betreuung der bis 27 jährigen Arbeitslosen im Jahr 2005 zur…

Bericht des Ausländerbeauftragten

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.07.2006 einen Bericht des Referates Ausländerbeauftragter als Informationsvorlage in der Ratsversammlung vorzulegen. Begründung: Im Jahr 1996  erschien letztmalig ein Bericht des Ausländerbeauftragten. Seitdem ist die Anzahl der Ausländer auf derzeit…

Gemeinschaftsschule

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, innerhalb des Schulnetzplanes in Anlehnung an die Novellierung des Schulgesetzes und in enger Zusammenarbeit mit der Schulaufsicht, einen Standort für eine weitere oder mehrere Gemeinschaftsschulen als Modellprojekt festzulegen. Begründung: Aus Sicht der…

Neubau einer Kindertageseinrichtung an zentraler Stelle in Leipzig

Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, an zentraler Stelle in Leipzig eine weitere Kindertagesstätte zu bauen, einen Investor für den Bau solch einer Einrichtung zu suchen oder durch ein PPP-Projekt zu realisieren. Begründung: In Leipzig ist laut Statistik…