Redner: Prof. Dr. Thomas Fabian, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr amtierender Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herrn Stadträte,werte Gäste, die Ratsversammlung hat mit dem Haushaltssicherungskonzept beschlossen, bei der Vereinsförderung im Jahr 2006 eine Million…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die 0,5 Stelle im Bereich Erlaubnisse/Ladenschluss, sowie die 0,75 Stelle im Bereich Ordnungsbehördliche Maßnahmen werden nicht gestrichen. Begründung: Werden die Stellen gestrichen, ist mit einem Einnahmeverlust von ca. 142.000 € zu rechnen. D.…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig verkauft die Waldflächen bei Adorf Die erwarteten Einnahmen werden in den Haushalt zur Schuldentilgung eingestellt. Der Veräußerungserlös soll sich an folgenden Prämissen orientieren: Beim Verkauf sind mindestens 90 % des…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Die acht Stellen in der Stadtbibliothek werden nicht gestrichen.Die Deckung erfolgt durch Umschichtung im Dezernat Kultur. Begründung: Die in der Ratsversammlung am 17.12.2003 beschlossene Bibliotheksentwicklungskonzeption trägt einerseits der notwendigen Konsolidierung des Haushaltes der…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Für den Ersatzneubau des Behindertenheimes in der Rosenstraße werden 250.000 Euro in den Haushalt 2006 eingestellt.Die auf der HH-Stelle 987/002/1 für die Rosenstraße eingetragene Summe für den Haushalt 2007/2008 soll auf den Ersatzneubau in Böhlitz-Ehrenberg…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Für die Sanierung von Schulen wird zusätzlich eine Summe von 500.000 Euro in den Haushalt 2006 eingestellt. Begründung: Der Sanierungsstau an den Schulgebäuden der Stadt Leipzig ist mit den zur Verfügung stehenden Mitteln…
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2006 Beschlussvorschlag: Der Etat für den Erwerb und Unterhaltung von Büchern wird entsprechend der in der Bibliotheksentwicklungskonzeption beschlossenen Erneuerungsquote von 7% aufgestockt.Bei einem Freihandbestand Medien von ca. 620.000 beträgt diese bei einem Durchschnittswert von 15…
