Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ratsversammlung am 23.02.2005 wurde der Antrag A07/04 der SPD-Fraktion zum oben angeführten Betreff beschlossen. Auf eine Anfrage unserer Fraktion in der Ratsversammlung am 13.07.2005 zum gleichen Thema, erhielten wir folgende…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Kinderzahlen in Leipzig steigen an und die vorhandenen Plätze in vielen Einrichtungen genügen nicht zur Sicherung des Bedarfs. Im Interesse der Stadt und auch im eigenen Interesse sollte die Wirtschaft zur…
Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt hat 14 Ärztehäuser zum Verkauf ausgeschrieben. Vorzugsweise sollen die Häuser im Block an einen Investor veräußert werden. Die Ausschreibungsfrist ist abgelaufen. Wir fragen an: Gibt es einen, oder mehrere Bieter,…
Antrag der SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, jährlich zum 31. März einen Bericht über Rechtsextremismus in Leipzig vorzulegen, der zur Situation in der Stadt sowie zur Strategie gegen Rechtsextremismus Auskunft gibt.Der Bericht soll u.a. Aussagen zu rechtsextremistisch dominierten Treffpunkten,…
