Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:1. Die Stadtverwaltung überprüft die Höhe der städtischen Pflegekostenbeteiligung fürverpachtete Sportanlagen, mit dem Ziel eines Ausgleichs für die Kostensteigerungen imBereich Energie, Treibstoff, Dünger etc.2. Die Stadtverwaltung überarbeitet bis Juni 2013 die „Grundlagen, Regelungen der Stadt Leipzig…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:In den Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für das Jahr 2013 wird eineVerpflichtungsermächtigung für das Jahr 2014 i. H. v. 750.000 Euro eingestellt, um eineKindertagesstätte in der Karl-Liebknecht-Str. 32, 04107 Leipzig (Volkshaus), bauen zu können. Begründung:Die Kindertagesstätte…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:In den Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für das Jahr 2013 wird eineVerpflichtungsermächtigung für das Jahr 2014 i. H. v. 100.000 Euro eingestellt, um mit den Planungen für die Baumaßnahme „Kreisverkehrslösung für den Unfallschwerpunkt Knoten Hirschfelder Straße/Hersvelder…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Zur Kenntlichmachung und zur Beseitigung der Gefahrenstelle vor den Ausgängen desHauptbahnhofes (Ost-/Westhalle) Richtung Innenstadt stellt die Verwaltung Haushaltsmittel in notwendiger Höhe für 2013 ein. Begründung:Der vor dem Hauptbahnhof entlang geführte Radweg ist nicht gut sichtbar vom…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Die mittelfristige Haushaltsplanung ist so zu gestalten, dass über einen Planungszeitraum von jeweils drei Jahren, beginnend ab 2014, ein bilanzieller Vermögensausgleich zwischen Verkauf und Zukauf von Flächen erreicht wird. Über den Ausgleich ist der Stadtrat jährlich…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 Beschlussvorschlag:Der Ansatz von Einnahmen aus der Gewerbesteuer wird um 10 Millionen Euro auf 220Millionen Euro erhöht.Die Verwendung der zusätzlichen Mittel erfolgt zur Deckung der Haushaltsanträge HHP 006-015 hinaus sind die Steuermehreinnahmen ausschließlich für eine eventuelle Finanzierung…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat der SPD-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,werte Gäste! Leipzig wächst, es werden wieder deutlich mehr Kinder geboren und immer mehr Familien ziehen nach Leipzig. Seit 2007 wurden 25 Kindertageseinrichtungen,…
