Tag 18. September 2013

Rede zum Antrag „Sanierungsprogramm Straßenwinterschäden 2013“

Redner: Heiko Oßwald, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte! Nach dem überaus harten und lang andauernden Winter 2012/2013 hatte Leipzig mit fast doppelt so hohen Straßenschäden zu kämpfen wie sonst üblich. Kernpunkt…

Schülerbeförderung über das Bildungs- und Teilhabepaket

In der Ratsversammlung am 10.07.2013 wurde die Vorlage V/2914 „1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Leipzig“ beschlossen. Die Änderungen betreffen u.a. die Streichung des § 5, durch die Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets. Hierzu haben…