Änderungsvorschlag: Der Neubau der Kindertagesstätte Gohliser Straße 5 wird bautechnisch so ertüchtigt, dass ein Gründach problemlos nachträglich bei Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel erfolgen kann. Begründung: Die Haushaltsmittel in Höhe von 60.000 Euro sind zur Zeit nicht verfügbar. Deshalb soll die…
Änderungsvorschlag: 1. Ergänzung Beschlusspunkt 1 Die Platzanzahl für die Gemeinschaftsunterkünfte der Kategorie B wird in der Regel auf etwa 50 begrenzt. Bei größeren Abweichungen muss es sich um mehrere Gebäudeteile bzw. Gebäude oder ein Gebäude, das auf Grund seiner Gebäudestruktur, seiner…
Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, bis Ende 2014, da wo es rechtlich möglich ist, die „Tempo-30“-Regelung an Schulen, Kitas und Horten einzuführen. Dazu werden Einzelfallprüfungen durchgeführt. 2. Bis Ende 2014 ist dem Stadtrat ein Umsetzungsbericht vorzulegen. Begründung: Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen und…
Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine geordnete städtebauliche Entwicklung der drei Grundstücke der Adlerspitze zwischen Windorfer und Dieskaustraße (Flurstücke 88, 88a und 1482) einzuleiten. Im Zuge der geplanten Umbaumaßnahmen am Adler ist der Bau einer behindertengerechten Haltestelle in der Dieskaustraße…
Beschlussvorschlag: Zum Zwecke der grundsätzlichen Klärung der Funktionalität des Nahleauslassbauwerkes auf das Auesystem-Burgaue ist ein Auenwaldsymposium im 1. Halbjahr 2014 zu organisieren. Zur Vorbereitung auf das Symposium ist eine fundierte Stellungnahme durch die Stadtverwaltung zu erarbeiten, inwieweit das Nahleauslassbauwerk Bestandteil…
Redner: Axel Dyck, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Bevor ich zu einigen wenigen Gedanken zum Haushalt, flankiert von einigen grundsätzlichen Entwicklungsfragen unserer Stadt komme, muss ich natürlich…
Redner: Christopher Zenker, Stadtrat Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Auch ich möchte gleich zu mehreren Vorlagen sprechen. Konkret sind das: die Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis…
