Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2014 Beschlussvorschlag: In den Haushaltsplan 2014 werden zusätzlich 125.000 Euro eingestellt, durch die Sportvereine bei der Unterhaltung von Sportpachtanlagen unterstützt werden. Begründung: Mit den zusätzlichen Geldern sollen die Vereine besser in die Lage versetzt werden, die Ihnen…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2014 Beschlussvorschlag: Im Produkt 571001 – Wirtschaftsförderung wird die Aufgabenstellung „Umsetzung der Clusterförderstrategie“ stärker wahrgenommen. Dafür werden die Haushaltsansätze um insgesamt 250.000 Euro erhöht. Diese Mittel sind konkret und ausschließlich für das Cluster Gesundheitswirtschaft und Biotechnologie, das…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2014 Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig begrenzt ihre Bürgschaftsentgelte für ausgereichte städtische Bürgschaften auf maximal 2 Prozent. Begründung: Derzeit werden von der Stadt Leipzig für gewährte Bürgschaften Bürgschaftsentgelte zwischen 0,25 und 1 Prozent berechnet. Die bestehenden Bürgschaften besichern…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2014 Beschlussvorschlag: In den Haushaltsplan 2014 werden zusätzlich 1 Million Euro für die bauliche Unterhaltung an kommunalen Schulen eingestellt. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die notwendigen Mittel im Rahmen der verwaltungsinternen Änderungen zur Verfügung zu stellen, denn die Gelder…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2014 der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke Beschlussvorschlag: Für das kommende Haushaltsjahr 2014 werden: 65 EUR für Schüler/innen und Förderschüler/innen der Klassen 1 – 4, 75 EUR für Schüler/innen in den Klassen 5 – 10 (Sekundarstufe…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2014 der Stadträte Heike Böhm und Tino Bucksch Beschlussvorschlag: Um eine bauliche Ertüchtigung der verkehrlichen Erschließung des Pflegeheims am Zuckelhausener Ring 1a in Leipzig-Holzhausen zu ermöglichen, werden in den Haushaltsplan 2014 hierfür 62.500 Euro eingestellt. Begründung: Das…
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2014 der Stadträte Heiko Bär und Dietmar Kern Beschlussvorschlag: Im Jugendhilfeetat ist die Fortführung des „Kinder- und Jugendtreffs Leipzig-Grünau“ (KiJu), welcher sich in freier Trägerschaft befindet, im bisherigen Umfang sicherzustellen. Deckungsvorschlag: Umverteilung aus dem Budget des Jugendklubs „Völkerfreundschaft“ in…
