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1.          Was antwortete die Stadt auf die o.g. Presseanfrage von Radio Leipzig?

Seitens der Stadt Leipzig wurde die Anfrage von Radio Leipzig wie folgt beantwortet:

„Wie Ihnen schon Herr Arndt vom LaSuB mitgeteilt hatte, sind wir als Schulträger für die sächliche Ausstattung der öffentlichen Schule zuständig. Das Amt für Schule hat dazu folgende Informationen:

Die genannten Probleme können wir nicht bestätigen. Eine Kürzung des Schulbudgets auf Grund der Haushaltslage hat nicht stattgefunden. Wir als Schulträger stellen den Schulleitern gemäß Sächsischem Schulgesetz die Mittel in Form einer Pauschale je Schüler zur Verfügung. Für den Einsatz der Mittel ist der Schulleiter selbst verantwortlich. Die Lernmittelpauschale wurde je Schulart (Grundschule 65 €, Oberschule 75 € und Gymnasien 75 € bzw. 85 € für die Klassenstufen 11-12 je Schüler) vom Stadtrat festgelegt und wird von uns als Schulträger in voller Höhe im Schulbudget ausgereicht.

Wir versuchen immer auf individuelle Bedürfnisse einzugehen. Die Schule Wiederitzsch beispielsweise hat bereits zusätzliche Mittel für den Erwerb von Schulbüchern erhalten, da die Schulleitung mit uns in Kontakt getreten ist. Für die beiden benannten Schulen (35. Schule sowie Schule Wiederitzsch) sind bisher die Mittel noch nicht ausgereizt und es ist noch Budget vorhanden.“

2.          Wie wird die jährlich gezahlte Pauschale berechnet?

Die Stadt Leipzig als Schulträger stellt den Schulen gemäß Sächsischem Schulgesetz die Mittel in Form einer Pauschale je Schüler/-in zur Verfügung. Die Lernmittelpauschale wurde je Schulart vom Stadtrat festgelegt und in voller Höhe im Schulbudget ausgereicht. Eine jährliche Berechnung der Pauschale gibt es nicht. Das zur Verfügung stehende Budget pro Schule wird jährlich anhand von Schülerzahlen berechnet.

3.          Welches Budget wurde 2023 für das Schuljahr 2023/2024 für Lehr- und Lernmittel an den o.g. Schularten zur Verfügung gestellt?

Für 2023 wurde den Schulen ein Budget i.H.v. 4,41 Mio. EUR zur Verfügung gestellt.

4.          Wie wurden die Mittel in 2023/2024 von den Schulen ausgeschöpft?

Für das Jahr 2023 wurde das Budget zu 86,12 % ausgelastet. Eine Auflistung mit Budget und Auslastung jeder Schule wurde mit Beantwortung zu VII-EF-10731-AW-01 zur Verfügung gestellt.

5.          Welches Budget wurde 2024 für das Schuljahr 2024/2025 für Lehr- und Lernmittel an den o.g. Schularten zur Verfügung gestellt?

Für das Jahr 2024 wurde den Schulen ein Budget i.H.v. 4,63 Mio. EUR zur Verfügung gestellt.

6.          Wie wurden die Mittel in 2024/2025 von den Schulen ausgeschöpft?

Für das Jahr 2024 wurde das Budget zu 85,96 % ausgelastet.

7.          Welches Budget wurde 2025 für das Schuljahr 2025/2026 für Lehr- und Lernmittel an den o.g. Schularten zur Verfügung gestellt?

Für das Jahr 2025 steht den Schulen ein Budget i.H.v. 4,72 Mio. EUR zur Verfügung. Unabhängig vom Schulbudget, welches die Stadt Leipzig als Schulträger bereitstellt, reicht auch der Freistaat Mittel an die Schulen aus. Seitens des Freistaates Sachsen wurde das bisherige Global- und Flexbudget für die Schulen gekürzt und zusammengelegt. Das neue Budget wird nun ebenso wie das des Schulträgers unter dem Namen „Schulbudget“ geführt. Möglicherweise erklärt sich dadurch die Annahme, dass das Budget des Schulträgers für die Schulen reduziert wurde.