Rede zur Vorlage „Planungsbeschluss sowie Grunderwerb für bauliche Investitionen für den Schulentwicklungsplan im Jahr 2015″
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
verehrte Stadträte,
werte Gäste!
10 Grundschulprojekte (davon 5 Neubauten)
4 Oberschulen (1 Neubau)
1 Gymnasium (Neubau) und eine Dreifeldhalle für das Gymnasium Gorkistraße
1 Neubau einer Förderschule mit Kita
Campus Grünau (94. OS, Förderschule Grünau und das Max-Klinger-Gym.)
Leipzig wächst und das „verursacht einen erheblichen Anpassungsbedarf an die Schulentwicklungsplanung der Stadt Leipzig“
Obwohl dieser noch im Beteiligungsverfahren der Schulen, Schulkonferenzen, Eltern- und Schülerräten steckt, handelt die Verwaltung und stellt somit die Weichen für die Beantragung von Fördermitteln.
Außerdem hat diese Vorlage direkte Auswirkungen auf die Erstellung des Haushaltsplanes 2017/18. Immerhin sollen für
Grundschulen 106,4 Mio €
Oberschulen 38,4 Mio €
Gymnasien 29,5 Mio €
Gesamtkomplex Förderschule und Kita 6,1 Mio € investiert werden.
Für den Campus Grünau sind die Gesamtkosten noch unklar.
Die Planungen müssen schnellstmöglich erstellt werden, aber dafür ist auch entsprechendes Personal notwendig. Die 4 Stellen sind immer noch nicht besetzt.
Um im Bereich Schulentwicklungsplanung voranzukommen, braucht man nicht nur Geld und Personal. Auch eine strategische Liegenschaftspolitik ist notwendig.
In diesem Bereich hat die Verwaltung noch keine Fahrt aufgenommen, da sitzen die Bremsklötze noch sehr fest.
Die SPD- Fraktion begrüßt ausdrücklich die Entwicklungen im Bereich Schulentwicklung und stimmt dieser Vorlag zu.