5 vor 12 beim ÖPNV
Artikel von Mathias Weber für das Amtsblatt vom 30.01.2016
Vor einigen Tagen fiel der Startschuss für die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes und des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages. Neben inhaltlichen Diskussionen wird es in den nächsten zwei Jahren vor allem um die Frage gehen: Wie viel ÖPNV kann sich die Stadtgesellschaft noch leisten?
Die wichtigste Ertragssäule der LVB – die Fahrgasteinnahmen – ist durch die alljährlichen Preissteigerungen am oberen Ende der Akzeptanz angekommen. Die zweite wichtige Säule – 45 Millionen Euro Zuschuss der Stadt pro Jahr aus dem steuerlichen Querverbund über die LVV – reichen bereits heute nicht mehr aus.
Um den Leistungsumfang im Nahverkehr zu halten, muss die derzeitige ÖPNV-Finanzierung reformiert werden. Eine wichtige Rolle kommt dabei dem MDV-Team zu. Ihnen ist es gelungen, einen Prozess über alternative Finanzierungsformen anzuschieben. Gelingt es nicht, sich auf ein starkes komplementäres Ertragsmodell zu einigen und den ÖPNV solide und gerecht zu finanzieren, so müssen der Leistungsumfang des im Dezember 2017 zu beschließenden Nahverkehrsplanes, im Vergleich zu heute, deutlich gekürzt werden. Dann aber nicht ohne absehbare Folgen für die Lebens- und Wohnqualität in Leipzig. Ganz zu schweigen von der Einhaltung der Grenzwerte von Stickstoffoxiden, Feinstaub und Lärm.