Kategorie: Artikel

Die Leipziger SPD-Fraktion hat ihre Vorschläge zum Doppelhaushalt 2023/24 ins Verfahren gebracht. Insgesamt haben ihre Vorschläge ein Volumen von rund 7,6 Millionen Euro für 2023 und 10,4 Millionen Euro für das Jahr 2024. „Wir sehen im Haushalt auch trotz der Krise ein wichtiges Gestaltungselement“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker. „Wir gehen deshalb nicht mit Kürzungsvorschlägen ins […]

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Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat kritisiert den offensichtlichen Schildbürgerstreich der Verwaltung in Leutzsch. „Da wird Am Tanzplan hinter der Leutzscher Kirche mitten auf dem Platz ein Baum gepflanzt und eine Sitzbank kommt noch dazu. Sieht sicher schön aus, wenn es fertig ist und ist bestimmt auch eine Aufwertung des öffentlichen Raumes. Wenn aber die Folge […]

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In der heutigen Zeit, in der wir mit vielen Krisen – Hungersnöte, Kriege, Fluchtbewegungen, Pandemie, Energiemangel – leben müssen, brennt der Klimawandel mehr denn je unter den Nägeln. Nicht neu ist, dass die Welt langfristig geschützt werden muss. Die Senkung der CO2-Emmissionen, der Ausbau von erneuerbaren Energien sowie der Kohleausstieg sind Bausteine für die Änderung […]

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Gemeinsame Medieninformation der Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis90/Die Grünen. In der Ratsversammlung am 12. Oktober soll über das Energie- und Klimaschutzprogramm (EKSP) 2030 für die Stadt Leipzig abgestimmt werden. Das Programm beschreibt mit konkreten Maßnahmen auf sieben Handlungsfeldern den Fahrplan für Leipzig auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt bis 2040. Die Ratsfraktionen DIE […]

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In der vergangenen Woche sollte der in Leipzig lebende Mohammad K. abgeschoben werden. Zwischenzeitlich befand er sich wohl in Abschiebehaft, ist aber wieder entlassen worden, um seinen Fall durch die sächsische Härtefallkommission klären zu lassen, womit das Abschiebeverfahren zunächst ausgesetzt wird. Der Fraktionsvorsitzende der Leipziger SPD-Fraktion, Christopher Zenker erklärt dazu: „Wir freuen uns über die […]

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Über 3000 Einbürgerungsgesuche liegen aktuell bei der Leipziger Ausländerbehörde vor und es kommen regelmäßig neue hinzu. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort schaffen jedoch nur 500 bis 600 Fälle pro Jahr zu bearbeiten, wie sich aus den statistischen Berichten der Stadt herauslesen lässt. Es dauert deshalb oft über ein Jahr, bis Einbürgerungswillige überhaupt einen Termin für […]

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Beitrag für das Amtsblatt der Stadt Leipzig vom 10. September 2022 von Ute Köhler-Siegel (stellv. Fraktionsvorsitzende) Das Schuljahr hat begonnen und die Eltern der neuen Fünftklässler mussten entscheiden, welche weiterführende Schule ihr Nachwuchs besuchen und welchen Abschluss er anstreben soll. Die frühe Auslese nach der 4. Klasse in Sachsen sorgt in vielen Familien für psychischen […]

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