Kategorie: Artikel

Der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig hat einen zweiten Rettungsschirm für den öffentlichen Personennahverkehr in Sachsen angekündigt. Aus Sicht der Leipziger SPD-Fraktion ist das ein notwendiger Schritt, um den ÖPNV dauerhaft sichern zu können. „Die Nahverkehrsunternehmen haben aufgrund der Coronapandemie viele Fahrgäste verloren und dadurch auch hohe finanzielle Einbußen zu verzeichnen“, erläutert SPD-Fraktionschef Christopher Zenker, der […]

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Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat begrüßt, dass sich Bund und Länder nun offensichtlich zum Ausbau der Bahnstrecke nach Chemnitz geeinigt haben und die Finanzierung der Elektrifizierung zumindest für den Abschnitt Leipzig-Geithain gesichert ist. „Der Ausbau der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig ist weitgehend in trockenen Tüchern. Bund und Land haben sich nun doch darauf verständigt, den zweigleisigen Ausbau […]

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Wie die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) mitgeteilt hat, startet heute ein Konzeptvergabeverfahren, um drei Wohnimmobilien in Erbpacht an Menschen zu vergeben, die ein attraktives Konzept für die weitere Nutzung der Häuer vorlegen können. „Das ist eine tolle Sache“, erklärt SPD-Stadträtin Anja Feichtinger, die im Aufsichtsrat der LWB sitzt. „Damit wird den bislang leerstehenden Häusern […]

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Der Nordostdeutsche Fußballverband (NOFV) sieht in seinen Regularien vor, dass Vereine, die in der Regionalliga Nordost spielen, innerhalb von zwei Spielzeiten, eine Flutlichtanlage vorweisen müssen, um am Spielbetrieb in der Liga weiterhin teilnehmen zu können. Für die BSG Chemie Leipzig und die Stadt Leipzig stellt das eine Herausforderung dar, weil der Alfred-Kunze-Sportpark mitten in einem […]

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Nachdem das sächsische Innenministerium keine Fördermittel für die dringend benötigte Schwimmhalle im Leipziger Osten, auf dem Otto-Runki-Platz, bereitstellen wollte, wird die Stadt die Kosten alleine tragen müssen. Für den sportpolitischen Sprecher und Vorsitzenden der Leipziger SPD-Fraktion Christopher Zenker ist das ein zweischneidiges Schwert. „Ich freue mich, dass die Stadt Leipzig auch unter den jetzt viel […]

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Medien berichteten darüber, dass “Uber” den Versuch unternehme, in Leipzig Fuß zu fassen und seine Dienstleistungen auch hier anbieten möchte. Holger Mann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, weist darauf hin: „Der Bundestag hat bereits im März die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes beschlossen, das am 1.8.2021 in Kraft tritt. Das Gesetz enthält auf Initiative der SPD rechtssichere Grundlagen […]

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Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Beigeordnete,liebe Kolleginnen und Kollegen,werte Gäste, es war in den letzten Wochen schon eine enorme Herausforderung, uns mit diesem Kaufangebot auseinanderzusetzen. Insgesamt war es eine gute Idee, diese Vorlage in gemeinsamen Sitzungen der beteiligten Ausschüsse zu beraten, denn die Sichtweisen der […]

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