Die Stadt Leipzig hat die Anwendung des sogenannten Bauturbo mit einer Grundsatzentscheidung ermöglicht. Dazu führt der Sprecher für Stadtentwicklung und Bau der SPD-Fraktion Marius Wittwer aus: „Das SPD-geführte Bauministerium hat schnell und entschlossen auf die sich verschärfende Bau- und Wohnungskrise…
Artikel von Frank Franke für das Leipziger Amtsblatt vom 14.02.2026 In der vergangenen Ratsversammlung wurde der SPD-Antrag „Eltern entlasten, pädagogisches Personal stärken – Springerpools für Hort-Personal und Kita-Personal“ angenommen. Ist zu viel Personal in Kitas und Horten erkrankt, müssen die…
„Der Eigentümer der Swiderski-Maschinenbaufabrik hat einen Abriss der Gebäude ins Spiel gebracht. Seit Jahren sind die Verhandlungen zwischen Stadtverwaltung und Eigentümer festgefahren. Die SPD-Fraktion setzt sich für eine Nutzung der Gebäude an der Zschocherschen Straße ein. Die Fabrik mit ihrem…
Artikel von Andreas Geisler für das Leipziger Amtsblatt vom 31.01.2026 Die Debatte um die Leipziger Hundesteuersatzung hat gezeigt: Der Stadtrat ist bereit, Verantwortung für das Wohlergehen von Haustieren zu übernehmen. Für die SPD-Fraktion ist klar, dass Tierwohl nicht an der…
Immer wieder kommt es aufgrund von Personalausfällen in Leipziger Kindertagesstätten, Horten und Betreuungsangeboten zu personell bedingten Einschränkungen der Betreuungszeiten oder schlimmstenfalls zu tageweisen Schließungen. Dazu Ute Köhler-Siegel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: “Diese unvorhersehbaren Einschränkungen oder Schließungen bedeuten für alle Eltern…
Novum im Stadtrat Leipzig: erstmals wurde eine Rede parallel in Gebärdensprache übersetzt. Mit ihrem Antrag hat die SPD-Fraktion sich dafür stark gemacht, dass die Villa Davignon in der Friedrich-Ebert-Straße auch zukünftig für den Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig e.V. (SVHGL) erhalten…
SPD-Fraktion fordert sofort wirksame Maßnahmen Seit Herbst 2025 sind minderjährige Täter in Gruppen unterwegs, um gezielt Kinder, Jugendliche und Erwachsene zu bedrohen und auszurauben. Aufgrund ihres Alters sind die Täter strafunmündig. Polizei und Justiz können deshalb keine strafrechtlichen Maßnahmen anwenden.…
