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Veröffentlicht am 20. August 202320. August 2023 von F-T.Guenther

Wie sieht es in Leipzig mit der Beantragung und Genehmigung von sogenannten Schanigärten aus, also der vorübergehenden, bspw. gastronomischen Umnutzungen von Parkflächen zu Freisitzen? Das möchte die SPD-Fraktion aktuell von der Leipziger Stadtverwaltung wissen. „Bereits im März 2022, also mit Vorlauf zur Freiluftsaison 2022, hat der Stadtrat beschlossen, dass es möglich sein soll, Parkflächen umzunutzen, […]

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VerschlagwortetFreisitze, Gastronomie, Leipzig, Schanigärten, SPD-Fraktion, Zenker

Veröffentlicht am 11. August 202311. August 2023 von F-T.Guenther

In seinem Sommerinterview am vergangenen Mittwoch zählte Höcke auf, was seiner Meinung nach „Belastungsfaktoren“ seien, die man „vom Bildungssystem wegnehmen müsse“. Er sprach dabei von Kindern mit Behinderung, denn laut Höcke sei Inklusion eines der „Ideologieprojekte“, von dem man unser Bildungssystem „befreien“ müsse. Christiane Gaida, Co-Vorsitzende der AG Selbstaktiv in der SPD Leipzig: „Wir sind […]

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VerschlagwortetInklusion, Leipzig, SPD-Fraktion, Zenker

Veröffentlicht am 11. August 202311. August 2023 von F-T.Guenther

Die Leipziger SPD-Stadtratsfraktion hat eine Anfrage eingereicht, in der sie wissen möchte, ob die Stadt Leipzig, ähnlich wie München, plant, die Verhandlung eines Festpreises für Taxifahrten zu ermöglichen. In der bayrischen Landeshauptstadt wird es nämlich ab September 2023 möglich sein, den Preis für eine Taxifahrt vorher mit dem Taxiunternehmen zu vereinbaren. Damit sind Umleitungen oder […]

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VerschlagwortetLeipzig, Mobilität, SPD-Fraktion, Taxi, Verkehr

Veröffentlicht am 3. August 20236. August 2023 von F-T.Guenther

SPD-Fraktion fordert Wohnheim für Azubis und zusätzliche Gewährleistungswohnungen in der Gerberstraße Im Juli gab es nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit deutschlandweit noch über 200.000 unbesetzte Ausbildungsplätze. Die Leipziger Wirtschaft wie auch kommunale Unternehmen und Stadtverwaltung klagen darüber, dass es immer aufwendiger wird, offene Stellen zu besetzten. Gleichzeitig wird es immer schwieriger günstigen Wohnraum in […]

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VerschlagwortetFachkräftemangel, Feichtinger, Leipzig, LWB, SPD-Fraktion, Wohnen, Zenker

Veröffentlicht am 29. Juli 20232. August 2023 von F-T.Guenther

Die SPD-Fraktion begrüßt die Meldung der Stadt Leipzig, wonach endlich mit den Planungen in Heiterblick-Süd von Wohnraum für 4.000 Einwohner/-innen begonnen werden soll. Die dafür vorgesehenen Flächen befinden sich vorrangig in kommunalen Besitz. Die SPD-Fraktion fordert bereits seit 2019 die Entwicklung des Gebietes im Leipziger Osten. Der erste Antrag der SPD-Fraktion dazu datiert aus April […]

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VerschlagwortetFeichtinger, Leipzig, SPD-Fraktion, Stadtentwicklung, Wohnen, Zenker

Veröffentlicht am 24. Juli 20232. August 2023 von C.Zenker

Zu den jüngsten Äußerungen des Bundesvorsitzenden der CDU Friedrich Merz erklärt Christopher Zenker, Vorsitzender der Leipziger SPD-Fraktion: „Rechtsradikal bleibt rechtsradikal, egal auf welcher politischen Ebene. Für uns wird es auch weiterhin keine Zusammenarbeit mit einer Partei und Fraktion geben, die bundesweit durch den Verfassungsschutz als ‚rechtsextremer Verdachtsfall‘ behandelt wird. Zumal auch die Leipziger AfD-Stadtratsfraktion regelmäßig […]

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VerschlagwortetDemokratie, Rassismus, sozialer Zusammenhalt, Zukunft, Zusammenhalt

Veröffentlicht am 7. Juli 202311. Juli 2023 von F-T.Guenther

Beitrag von Ute Köhler-Siegel (stellv. Fraktionsvorsitzende) im Amtsblatt der Stadt Leipzig Der Leipzig-Pass ist ein Angebot für Menschen in unserer Stadt mit zu geringem Einkommen oder wenn sie Sozialleistungen erhalten. Durch den Leipzig-Pass wird vieles günstiger: u. a. die Monatskarte der LVB, Eintritte in Frei- und Hallenbäder und in verschiedene Museen, Gewandhaus, Oper, Schaupielhaus, Musikalische […]

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VerschlagwortetLeipzig, SPD-Fraktion, Wohngeld

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

Auch in den vergangenen fünf Jahren ist in unserer Stadt viel passiert. Das passt sich in die positive Entwicklung, die Leipzig seit der Friedlichen Revolution genommen hat, ein. Von einer grauen, schrumpfenden Großstadt hat sich unsere Stadt zu einer lebendigen, vielfältigen und quirligen Metropole entwickelt. Das kam nicht durch Zufall, sondern wurde vor allem durch die Leipzigerinnen und Leipziger möglich gemacht und zeigt auch, dass auch in der Kommunalpolitik in den vergangenen 34 Jahren vieles richtig gemacht wurde. Unser Leipzig ist nicht ohne Grund die lebenswerteste Großstadt in der Bundesrepublik.

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SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

Unsere Stadt hat eine reiche historische und kulturgeschichtliche Tradition, die die Identität Leipzigs bis heute prägt. Wichtig Ereignisse und Personen sind hierbei unter anderem die Friedliche Revolution, die Völkerschlacht, Johann Sebastian Bach, Robert Schumann oder auch die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle.

Das Gedenken und Erinnern soll nicht statisch immer gleich ablaufen, bis es nur noch eine leere Hülle ohne Leben ist, oder disneysiert und grotesk daherkommen. Im Erinnerungspolitischen Konzept, dessen Erarbeitung uns sehr am Herzen lag, sind zahlreiche Ansätze, die eben das verhindern sollen. Es geht um Beteiligungsverfahren und wissenschaftliche Expertise. Es ist nämlich wichtig, immer wieder zu hinterfragen, ob die Art des Gedenkens an ein Ereignis, eine Person überhaupt noch die Menschen anspricht. Es ist zum Beispiel wichtig, die Zielgruppen zu erkennen oder sie zu definieren, an die sich die verschiedenen Teile der Leipziger Erinnerungskultur richten sollen. Warum das so ist, zeigten unter anderem die Diskussionen beim ersten Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig. Es gab damals kritische Stimmen von Menschen, die den Herbst 1989 miterlebt haben, weil sie den den Leuschner-Platz als Standort für genauso unpassend hielten wie die Art des Denkmals. Aus Sicht der Zeitzeugen ist das durchaus nachvollziehbar. Aber wer sind die Adressaten dieses Gedenkens? Aus meiner Sicht sind es doch vor allem jene Menschen, die diese Zeit nicht selbst miterlebt haben, weil sie schlicht zu jung oder noch nicht geboren waren. Und diese Zielgruppe muss womöglich anders angesprochen werden, wenn die Botschaft rüberkommen soll.

Mit dem erinnerungspolitischen Konzept haben wir nun eine Grundlage für die erinnerungspolitische Arbeit, die wir in den nächsten Jahren sicher noch anpassen und ergänzen werden. Als Fraktion freut es uns besonders, dass wir hier einen Meilenstein erreicht haben, weil wir uns in den Haushaltsverhandlungen explizit dafür eingesetzt haben, die notwendigen Gelder hierfür zur Verfügung zu stellen.

#leipzig #erinnerungskultur #gedenken

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SPD-Fraktion Leipzig1 day ago

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Der Bebauungsplan zum Wilhelm-Leuschner-Platz, der städtebauliche Wettbewerb zum Areal Matthäikirchhof und der Rahmenplan zum Stadionumfeld sind neben vielen anderen Themen drei markante und wichtige städtebauliche Themenfelder, die wir in dieser Wahlperiode erörtert und diskutiert haben. Für unseren Stadtrat Getu Abraham spielt der Leuschner-Platz hier eine besondere Rolle, da er in der entsprechenden Arbeitsgruppe mitgearbeitet und dort auch viele Ideen eingebracht hat.

Die Schaffung einer erlebbaren Grünfläche mit einem Bewegungs- und Gesundheitspark auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein einmaliges Angebot auf einem sicheren innenstädtischen Raum, der generations-, milieuübergreifend, barrierefrei gestaltet werden soll, und dazu beiträgt, den Stadtraum aufzuwerten. Eine solche Arealentwicklung ergänzt hervorragend die Innenstadt und dient als Schnittstelle für Handel (Markt, Brühl, Hauptbahnhof, Petersstr.), Gastronomie/Tourismus, dichte Wohnbebauung, Kultur (Oper, Gewandhaus, Theater, Museen, Bibliothek), die Stadtverwaltung, Kitas, Schulen, Universität/Hochschulen, Kirchen, Sicherheit (Polizei, Feuerwehr), usw. Dieser gut erreichbare zentrale Ort soll so entwickelt werden, dass ihn alle Leipziger rund um die Uhr nutzen können.
Das aktuelle Wettbewerbsergebnis der Freiflächenplanung begrüße ich ausdrücklich. Mehr Grün in den Innenstädten ist insbesondere auch vor dem Hintergrund der Klimaschutzziele ein besonders wichtiges Thema. Die Bebauung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz bietet die Möglichkeit, hier neues Konzept auszuprobieren und die Innenstadt auch durch vertikales Grün besser an die sich wandelnden klimatischen Bedingungen anzupassen. Beispiele für solche Arten der Stadtbegrünung gibt es in Singapore, wo grüne Hochhäuser bereits Realität sind, oder auch in Mailand, denn mit ihren Bosco Verticale ist die Stadt Vorreiter beim vertikalen Wald.

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums St. Georg ist ernst. Das städtische Krankenhaus hat im Geschäftsjahr 2023 einen Fehlbetrag von rund 38 Millionen Euro zu verzeichnen. Um eine Insolvenz des Klinikums abzuwenden, hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, den Verlust über eine Gesellschaftereinlage auszugleichen. Darüber hinaus wird die Gesellschafterkreditlinie um weitere 100 Millionen, auf 200 Millionen Euro, erhöht und die zu erwartenden Kostensteigerungen bei den laufenden Bauinvestitionen werden über Bürgschaften abgesichert.

Unser Stadtrat Christian Schulze, der auch dem Aufsichtsrat des Klinikums angehört, machte in der Ratsversammlung deutlich, dass es um viel Geld geht, aber die Stadt hier in die Bresche springen muss, um das Krankenhaus zu sichern.

Die steigenden Kosten im Gesundheitswesen stellen eine Herausforderung für viele Kliniken dar. Das Klinikum St. Georg ist hierbei keine Ausnahme. Um die bestmögliche medizinische Versorgung in Leipzig weiterhin zu gewährleisten, ist es richtig und wichtig, das Klinikum finanziell zu unterstützen.

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SPD-Fraktion Leipzig3 days ago

In der heutigen Ratsversammlung wurde der Weg für ein innovatives, engagiertes Schulkonzept in Leipzig-Grünau frei gemacht.
Dafür war es notwendig, dass der Stadtrat zustimmt, dass die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) der Trägerin die notwendigen Grundstücke überlässt.
Das Votum im Rat war positiv. Nun kann es losgehen!

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Kategorie: Artikel

Unterstützt die Stadtverwaltung Leipziger Gastronomen bei der Erweiterung von Freisitzen?

Inklusion ist Menschenrecht – Wer Kinder in würdig und unwürdig unterteilt ist ein Faschist

Mit dem Taxi durch Leipzig. Auch zum Festpreis?

Fachkräftemangel begegnen und Wohnungslosigkeit bekämpfen

SPD-Fraktion begrüßt Planungen zur Entwicklung von Heiterblick-Süd – Kritisiert aber die Planungszeiträume

SPD-Fraktion schließt Zusammenarbeit mit AfD-Fraktion auch auf kommunaler Ebene weiter aus

Leipzig-Pass für Wohngeldempfangende