Bebauungsplanverfahren bietet größtmögliche Rechtssicherheit

SPD-Fraktion grundsätzlich für Unister-Projekt im Stadtzentrum

 

Die SPD-Fraktion bedauert, dass die Diskussion um die Ansiedlung der Firma Unister in der Leipziger City von verbalen öffentlichen Attacken gegen die Stadt gekennzeichnet ist.
“Ich habe selbst einen Termin mit Unister kurzfristig vor Weihnachten wahrgenommen und die besondere Bedeutung des Projektes mit der Geschäftsführung erörtert” erklärt Ingrid Glöckner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

“In diesem Gespräch habe ich erläutert, dass wir Unister bei seiner Absicht, in der Innenstadt ein Gebäude zu errichten, unterstützen. Allerdings müssen baurechtliche Vorgaben und die Interessen des Investors in Übereinstimmung gebracht werden. Hier sollten beide, Investor und Stadt, aufeinander zu gehen, um die Bedürfnisse des Investors und die Belange von Bürgern und Nachbarn miteinander abzuwägen” fordert Ingrid Glöckner, die für die SPD-Fraktion im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau sitzt.
Eine genehmigungsfähige Lösung nach Paragraf 34 Baugesetzbuch zu finden, ist offensichtlich problematisch. Deshalb sollte ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet werden, dass größtmögliche Rechtssicherheit für beide Seiten gibt. Die Verwaltung muss dabei den Investor durch schnelles Handeln unterstützen.

Glöckner abschließend: “Wir sind grundsätzlich für das Projekt und wissen um die Höhe der Investitionssumme wie der Anzahl neuer Arbeitsplätze. Aber an einer solch sensiblen Stelle im Herzen der Stadt müssen städtebauliche Beziehungen und Gesichtspunkte besonders berücksichtigt werden. Dies gilt in Leipzig, wie auch in Städten benachbarter Bundesländer. Die Offerte des ehemaligen Wirtschaftsbürgermeisters von Leipzig ist vorsichtig formuliert ein unfreundlicher Akt.”