Die grafischen Taschenrechner fallen im Freistaat Sachsen unter die Lernmittelfreiheit. Daher fallen die Finanzierung und Bereitstellung der Geräte in das Ausgabengebiet der Schulträger. Daher fragen wir an:

 

1. Wie viele grafische Taschenrechner wurden jeweils von den Varianten Casio fx 9860 GII, TI-84 plus, Casio fx-cp 400 CAS und TI Nspire CX CAS 200 für das Schuljahr 2016/17 bestellt? (bitte unterteilt nach Anzahl und Schulen)
2. Wie hoch waren die tatsächlichen Kosten pro grafischen Taschenrechner? (Bitte unterteilt nach den Varianten Casio fx 9860 GII, TI-84 plus, Casio fx-cp 400 CAS und TI Nspire CX CAS 200)
3. Wie viele grafische Taschenrechner muss die Stadt voraussichtlich für die Schuljahre 2017/18 und 2018/19 kaufen?
4. Wie ist/war der Zeitplan für die Bestellung und Lieferung für das Schuljahr 2016/17 (Zeitpunkt Information an Schulen, Bestellinformation der Schulen an Stadt, Auslieferung der grafischen Taschenrechner an Schulen)? Konnte dieser Zeitplan eingehalten werden?
5. Wie sieht der Zeitplan für die Bestellung für das Schuljahr 2017/18 aus, damit die Schulen mit den Taschenrechnern vom ersten Schultag an arbeiten können?

Die betreffenden Haushaltsanträge sind im Ergebnishaushalt im Budget 51_UH1 und 51_UH2 in Höhe von 3 Mio. € (2015) und 4 Mio. € (2016) aufgenommen und befinden sich in der Umsetzung. Innerhalb der veranschlagten Ausgaben sind Kosten­erhöhungen zu verzeichnen, welche erst nach Abschluss der Maßnahmen je Einzelobjekt ausgewie­sen werden können. Ein Ausgleich der Mehrkosten muss innerhalb der Budgets gesichert werden. Durch die Verteuerung einzel­ner Maßnahmen wurden weitere Bauab­schnitte ge­bildet, welche in den Haushalten 2017 und 2018 geplant sind.

Durch die notwendigen planerischen Vorbereitungen sowie die derzeit laufenden Baumaßnahmen können diese Maßnahmen erst mit dem Jahresabschluss 2016 abgerechnet werden. Eine maßnahmekonkrete Untersetzung der Umsetzung der Haushaltsanträge zur bauli­chen Werterhaltung und Instandhaltung von Schulen und Kitas kann bis 17.10.2016 auf Grundlage der V-ISt-Meldung per 30.09.2016 vorgelegt werden.

1. Zur Erneuerung von Fenstern an Schulen und Kitas wurden für 2015 – 500.000 Euro und für 2016 – 1.500.000 Euro zusätzlich in den Haushalt eingestellt. Wie viel dieser Mittel hat die Stadt 2015 abgerufen? (Bitte unterteilt nach Objekt und Höhe der Summe)

Im Haushalt 2015 wurden 500T € eingestellt und gemäß Anlage auf die Einzelobjekte aufgeteilt. In der Anlage ist auch der gegenwärtige Arbeitsstand ausgewiesen

Wie viel dieser Mittel hat die Stadt 2016 bereits abgerufen und wie viel ist noch bis Ende 2016 geplant? (Bitte unterteilt nach Objekt, Höhe der Summe und Maßnah­menende)

Die Haushaltsmittel wurden den Maßnahmen gemäß Anlage zugeordnet und befinden sich in der Umsetzung. Die Abrechnung der Maßnahmen wird am 31.01.2017 erfolgen.

2. Für die Sanierung von Sanitäranlagen an Schulen und Kitas wurden jeweils für 2015 und 2016 – 1.370.000 Euro zusätzlich in die Haushalte eingestellt. Wie viel dieser Mittel hat die Stadt 2015 abgerufen? (Bitte unterteilt nach Objekt und Höhe der Summe). Wie viel dieser Mittel hat die Stadt 2016 bereits abgerufen und wie viel ist noch bis Ende 2016 geplant? (Bitte unterteilt nach Objekt, Höhe der Summe und Maßnah­menende)

Die Mittel sind im Budget eingestellt. In der Anlage sind die Aufteilung auf die einzelnen Maßnahmen und Jahresscheiben sowie der Arbeitsstand ausgewiesen. Da das Jahr 2015 für den Planungsvorlauf erforderlich war und die Maßnahmen zur Zeit zu 50% noch in der Umsetzung sind, können sie erst mit Jahresabschluss 2016 zum 31.01.2017 abge­rechnet werden (siehe Pkt.1).

3. Für die Erweiterung von Speiseräumen an Schulen wurden zusätzliche Planungsmittel in Höhe von 100.000 Euro für 2015 und in Höhe von 300.000 Euro für 2016 in die Haushalte eingestellt. Wie viel dieser Mittel hat die Stadt 2015 abgerufen? (Bitte unterteilt nach Objekt und Höhe der Summe). Wie viel dieser Mittel hat die Stadt 2016 bereits abgerufen und wie viel ist noch bis Ende 2016 geplant? (Bitte unterteilt nach Objekt, Höhe der Summe). Wurde mit der Umsetzung der Erweiterungen von Speiseräumen bereits begon­nen beziehungsweise wann ist mit der baulichen Umsetzung der Erweiterungen von Speiseräumen an diesen Schulen geplant? (Bitte unterteilt nach Objekt, Beginn und Ende Baumaßnahme, Höhe der Kosten)

Für nachfolgende Standorte wurden in 2015 100 T€ sowie in 2016 300 T€ für die Pla­nung von Speiseraumerweiterungen verwendet:

 

Standort	Projektbeschreibung	Status	Finanzierungsant­eil im FinHH
Schule Connewitz	Planung in 2015; Ausfüh­rung Realisierung über ErgHH/Jahresvorhaben­ plan 2016	Fertigstellung Schuljahresbeg­inn 2016	28
120. Schule	in 2015 Planung; Reali­sierung über ErgHH/Jah­resvorhabenplan 2016	Fertigstellung Schuljahres­beg­inn 2016; ggf. Folge­maßnahme erforderlich, Ausgabefenster zu klein	22
Chr.-Arnold-Schule	in 2015 Planung und Um­setzung über ErgHH	Fertigstellung Schuljahresbeginn 2016	0
A.-Fr.-Oeser-Schule	nach Prüfung vor Ort wurden schulorganisatorische Maßnahmen ohne Bauan­teil ergriffen		0
Schule am Auwald	in 2015/2016 Pla­nung bis zur LP 3 HOAI	Kommunaler Eigenanteil, vorgesehen zur Förde­rung über das Programm VwV-Investkraft – Teil Sachsen mit 75 %; Gesamtumfang 1,4 Mio. €; Bauzeit 2017/2018	350
		Summe	400

 

Anlage_ListeHA_BE_Stand24082016_VI_F_03149_VI_