Kategorie Anfragen

Anfragen der SPD-Fraktion.

Städtische Landwirtschaftsflächen

2001 bzw. 2007 wurden im Rat Beschlüsse (RBIII-831/01 und RBIV-864/07) gefasst, die eine Erhöhung des ökologischen und des umweltgerechten Landbaus auf städtischen Ackerflächen erreichen sollten. Mittlerweile sind seit dem jüngsten Beschluss von 2007 knapp 10 Jahre vergangen, in denen sich…

„Nicht-betriebsnotwendige Grundstücke städtischer Gesellschaften“

In der Ratsversammlung am 21.11.2013 wurde mit der Beschlussnummer V-RB-1816/13 die Neufassung des SPD-Antrags „Grundstücksverkäufe transparenter gestalten“ positiv votiert. Hintergrund des Antrags war, dass nicht-betriebsnotwendige Grundstücke, die die städtischen Beteiligungsunternehmen veräußern möchten, zunächst der Stadtverwaltung angezeigt werden, um eine Abstimmung…

IT-Koordinatoren an Schulen

Die IT-Infrastruktur wird nach und nach an unseren Schulen ausgebaut. Hierdurch erfolgt auch ein höherer Wartungsaufwand. Das MPZ (Medienpädagogische Zentrum) betreut bisher die PC- und Netzwerktechnik der Schulen in kommunaler Trägerschaft. Dazu haben wir folgende Fragen. Welche Aufgaben hat das…

Freie Wlan-Zugänge in öffentlichen Gebäuden – Antwort der Verwaltung

Frage 1: Welche öffentlichen städtischen Gebäude bieten Bürgerinnen und Bürgern freie Wlan-Zugänge an? (Bitte einzeln angeben inklusive aller Zweigstellen von Bürgerämtern, städtischen Bibliotheken, Volkshochschule, Eigenbetriebe Kulturstätten und sonstige städtische Ämter mit Bürgerkontakt)   Zur Zeit sind folgende Gebäude bzw. Teilflächen…

Antwort der Anfrage “Schulbegleiter an Schulen”

Wie viele Schulbegleiter wurden vom Sozialamt und dem Amt für Jugend, Familie und Bildung in den Schuljahren 2014/15 und 2015/16 finanziert? (Bitte unterteilt nach Schule und Amt) Im Schuljahr 2014/15 wurden durch das Sozialamt 50 Fälle Schulbegleitung bewilligt. Davon erfolgte…

Antwort Verwaltung: Kita Haydnstraße

1. Wann wurde der Grundstückstausch zwischen dem Liegenschaftsamt mit der LWB vereinbart, um ein ausreichend großes Grundstück für den Bau einer Kita am Standort errichten zu können? Zum gegebenen Zeitpunkt ist eine abschließende Vereinbarung zum Grundstückstausch das Grundstück Haydnstraße betreffend…